Antrag für eine zielgruppenspezifische Impfkampagne im Sozialausschuss Magdeburg. Vor dem Sozialausschuss am morgigen Mittwoch fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut die Landesregierung auf, eine zielgruppenspezifische Impfkampagne in Sachsen-Anhalt auf den Weg zu bringen. „Das Impfmonitoring des Robert-Koch-Instituts (RKI), das … Weiter
Berlin (ots) – Die Ankündigung Bayerns, die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst nicht umzusetzen, sorgt für Kritik. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe warf Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, ein verheerendes politisches Signal zu senden. Die Geschäftsführerin des Regionalverbands Nordost, Natalie Sharifzadeh, sagte … Weiter
Markus Söder konterkariert seine eigenen Entscheidungen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die Mitte März in Kraft treten soll, „großzügigste Übergangsregelungen“ gelten zu lassen. De facto widersetzt er sich damit gegen die einstimmige … Weiter
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Die Pandemie in uns – wann kommt die Zeit, von Corona loszulassen? Die Gäste: Markus Blume (CSU, Generalsekretär) Katrin Göring-Eckardt (B’90/Grüne, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags) Kristina Schröder (Kolumnistin bei der Tageszeitung „Die Welt“, Bundesfamilienministerin für die CDU von … Weiter
Zur Unterzeichnung des Maastricht-Vertrags vor 30 Jahren und den Vorschlägen von Klaus Regling, Chef des Euro-Rettungsschirms, zur Reform des Stabilitäts-und Wachstumspakts und des ESM erklären Sven-Christian Kindler (Foto), Sprecher für Haushaltspolitik, und Jamila Schäfer, Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten: … Weiter
Vor Ihrer Abreise in die Ukraine erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (07.02.): “ Mit meiner zweiten Reise in die Ukraine innerhalb von weniger als einem Monat setze ich das fort, was Diplomatie im Kern ausmacht: das Bemühen darum, brandgefährliche Konflikte … Weiter
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Foto), reist heute nach Paris und wird dort mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und der französischen Ministerin für den ökologischen Wandel Barbara Pompili Gespräche führen. Im Mittelpunkt stehen … Weiter
Zur Debatte um finanzielle Entlastungen erklärt Frank Bsirske (Foto), Sprecher für Arbeit und Soziales: „Angesichts von 13 Millionen Menschen, die heute in Deutschland von Einkommensarmut betroffen sind, davon 40 Prozent aller alleinerziehenden Mütter, ist ganz klar, dass die Koalition mehr … Weiter
Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung Am 6. Februar ist der Internationale Tag der Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung. Weltweit leiden viele Mädchen und Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Auch in Deutschland ist die Zahl der von Genitalverstümmelung gefährdeten Mädchen … Weiter
Mehr als 100.000 russische Soldaten stehen an der Grenze zur Ukraine. Damit droht eine Eskalation der Krise in dieser Region. „Die Lage ist sehr ernst“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. In den kommenden Tagen reist er für Gespräche nach Washington, Kiew … Weiter