Magdeburg. Am Freitag, den 21.06.2024 gegen 10:00 Uhr soll es in einer StraĂenbahn zu fremdenfeindlichen Ausrufen gekommen sein, wĂ€hrend sie durch Cracau fuhr. Nach bisherigen Erkenntnissen spielten mehrere Personen das Lied âLâAmour toujoursâ in Gegenwart von Personen mit augenscheinlichem Migrationshintergrund … Weiter
Magdeburg. Bereits am Freitagabend, d. 24.05.2024 wurde der Magdeburger Polizei gegen 20:15 Uhr mitgeteilt, dass aus einem Fahrzeug am Magdeburger Dom lautstark ein bekannter Disco Hit abgespielt wurde, bei dem ein volksverhetzender Inhalt mitgesungen wurde. Ein Zeuge stand gegen 20:15 … Weiter
Das Fachkommissariat fĂŒr Staatsschutz hat wegen eines Videos mit rassistischem Gegröle Ermittlungen wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen aufgenommen. Das teilte die Polizei mit. „Auf dem Video ist zu sehen, wie mindestens Teile der abgebildeten Personen rechtsextreme Liedtexte („Deutschland … Weiter
Die Union fordert bei Antisemitismus höhere Strafen. „Wer gegen Israel hetzt, muss mit mindestens sechs Monaten Freiheitsstrafe bestraft werden“, sagte der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, GĂŒnter Krings (Foto), der Funke Mediengruppe. Antisemitismus mĂŒsse auĂerdem als besonders schwerer Fall der Volksverhetzung … Weiter
Magdeburg. Am Freitag, den 22.09.2023 gegen 07:30 Uhr kam es in der LĂŒbecker StraĂe im DienstgebĂ€ude des BĂŒrgerbĂŒros Nord zu strafrechtlich relevanten ĂuĂerungen durch eine unbekannte TatverdĂ€chtige. Die TatverdĂ€chtige steht im Verdacht, mehrere bislang ebenfalls unbekannte GeschĂ€digte auf fremdenfeindliche Weise … Weiter
Magdeburg. Am Montag, den 31.07.2023 gegen 17:40 Uhr kam es in der StraĂenbahnlinie 10, wĂ€hrend sie die HalberstĂ€dter StraĂe in Richtung Ottersleben befuhr, zu mehreren Beleidigungen sowie Volksverhetzungen. Nach ersten Erkenntnissen wirkte ein spĂ€ter am SĂŒdring von der Polizei festgestellter … Weiter
Magdeburg/ST. Die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Karin Tschernich-Weiske (Foto), wĂŒrdigt das konsequente Vorgehen der Justiz Sachsen-Anhalts gegen Bedienstete, die sich nicht an Recht und Gesetz halten. Zuvor hatte Justizministerin Franziska Weidinger im Rechtsausschuss mitgeteilt, dass eine Auszubildende des Justizvollzugs … Weiter
Magdeburg. Am Samstag kam es zu einer Volksverhetzung in einer StraĂenbahn am Hasselbachplatz. Die GeschĂ€digte befand sich in der StraĂenbahn als der Beschuldigte die ĂŒbrigen FahrgĂ€ste antisemitisch beleidigte. Vor Ort konnte der polizeibekannte TĂ€ter angetroffen und aus der StraĂenbahn gefĂŒhrt … Weiter
Nach monatelangen Ermittlungen haben am Mittwoch Kriminalisten des LKA im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg in Sachsen-Anhalt und Sachsen Wohn- und GeschĂ€ftsrĂ€ume durchsucht. Das Verfahren betreibt die Generalstaatsanwaltschaft gegen zwei beschuldigte Personen u. a. wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der … Weiter
Sozialverband VdK appelliert an jeden einzelnen, sich fĂŒr Demokratie einzusetzen âWir dĂŒrfen Menschenfeindlichkeit niemals akzeptieren“, sagt Verena Bentele Am 27. Januar wird deutschlandweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, den Millionen von Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kriegsgefangenen, Andersdenkenden und Menschen … Weiter