Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in SachsenâAnhalt bieten die Chance fĂŒr nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto): âMehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte zur Situation der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt betonte die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen die Chancen aus den derzeitigen Krisen zu nutzen.â Die Lage ist ernst. Die multiplen Krisen, also Krieg in der Ukraine, Klimakrise, Folge der Corona-Pandemie, … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert die EinfĂŒhrung einer Ăbergewinnsteuer auf Extraprofite, aktuell der Energie- und Mineralölwirtschaft. âJetzt muss etwas getan werden, damit nicht weiter Steuergeld in kapitalistische Konzerntaschen flieĂt. Die Frage der technischen Umsetzung ist bereits geklĂ€rt. Was … Weiter
Magdeburg. Die steigenden Preise belasten viele MitbĂŒrger:innen. Im Internet werden unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen Erfahrungen gesammelt â Menschen berichten, dass sie von Armut betroffen sind und erzĂ€hlen aus ihrem Alltag. In der heutigen Aktuellen Debatte gab es dazu einen Austausch … Weiter
Magdeburg. Steigende Energiepreise, Inflation und die anhaltende Pandemie stellen viele Menschen in Sachsen-Anhalt vor immer gröĂer werdende Herausforderungen bei der BewĂ€ltigung ihres Alltags. Kosten fĂŒr Waren und Dienstleistungen des tĂ€glichen Bedarfs steigen immer weiter. Dies fĂŒhrt zu Sorgen bei den … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen setzt sich fĂŒr mehr Vielfalt und KultursensibilitĂ€t an Schulen und gegen Diskriminierung ein. DafĂŒr hat sie in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht. âKinder und Jugendliche mĂŒssen unabhĂ€ngig von ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihrem kulturellen … Weiter
Magdeburg. Der Sprecher fĂŒr Chemie und Bergwesen der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Dietmar Krause (Foto l.), warnt angesichts der Preisexplosion bei Ăl, Gas und Strom vor ungerechtfertigten Nachteilen fĂŒr die neuen BundeslĂ€nder. Es könne nicht sein, dass Ostdeutschland die Lasten der … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen will mit einer Ănderung der Landesbauordnung mehr WindrĂ€der auf der gleichen FlĂ€che ermöglichen. âBisher gilt durch die Landesbauordnung in Sachsen-Anhalt ein Abstand von 1 H, das heiĂt, der Abstand zwischen den einzelnen WindrĂ€dern muss … Weiter
Magdeburg. Zum Schutz von vulnerablen Gruppen wurde im Zuge der Corona-Pandemie LeistungsprĂŒfern von Pflegeleistungen ermöglicht, die Begutachtung von PflegebedĂŒrftigen durch alternative Methoden durchzufĂŒhren. Dazu zĂ€hlen unter anderem Video- oder Telefoninterviews. Diese Regelung gilt per Gesetz bis einschlieĂlich 30. Juni 2022. … Weiter
Der Landtag hat am Dienstagabend den Antrag der Koalitionsfraktionen âBĂŒrgerinnen und BĂŒrger entlasten â Energie- und WĂ€rmewende voranbringenâ beschlossen. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Hietel-Heuer (Foto): âMit dem Landtagsbeschluss des CDU-initiierten Antrages … Weiter