CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (Foto) hat sich besorgt über Berichte gezeigt, denen zufolge Russland ein internes Gespräch deutscher Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus abgehört hat. Es sei davon auszugehen, „dass das Gespräch ganz gezielt durch Russland zum jetzigen Zeitpunkt geleakt wurde“, … Weiter
Außenpolitiker hofft auf starkes Bekenntnis zur Ukraine-Allianz bei Münchner Sicherheitskonferenz Osnabrück (ots). CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter (Foto) hofft auf ein klares Bekenntnis zur Ukraine-Unterstützung der westlichen Allianz bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Kiesewetter: „Ich hoffe, dass … Weiter
CDU-Sicherheitsexperte sieht hybriden Krieg gegen Deutschland durch Sabotage und Informationsfälschung Osnabrück (ots). Der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter (Foto) hält Deutschland schon jetzt für ein Kriegsziel von Russland. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Kiesewetter: „Wir sind längst Kriegsziel von Russland. Es … Weiter
Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten „Zeitenwende-Rede“ von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. „Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte“, so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfülle Deutschland das … Weiter
Hamburg (ots) – Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner beklagt im Interview, dass die öffentliche und mediale Debatte um die Waffenlieferungen zu einseitig sei. Wer mehr Diplomatie fordert, werde als „Putinist“ beschimpft oder müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, man „würde die … Weiter
Berlin (ots) – Ralf Stegner, SPD-Politiker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hat in der Diskussion über weitere Militärhilfe für die Ukraine auf eine enge Zusammenarbeit mit den westlichen Partnern gepocht. Stegner sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, es … Weiter
Die Grünen wollen offenbar nicht mehr gegen mögliche Völkerrechtsbrüche durch US-Drohneneinsätze vorgehen. Diese Einsätze laufen auch über die US-Basis im deutschen Ramstein (Landkreis Kaiserslautern). Die Grünen hatten die Drohneneinsätze jahrelang als „völkerrechtswidrig“ verurteilt. Die Bundestagsabgeordnete Merle Spellerberg, Vertreterin von B90/Die … Weiter
Berlin (ots) – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert von Bundeskanzler Scholz, dass die Bundesregierung schweren Waffen in die Ukraine liefert. Der CDU-Politiker (Foto) sagte am Samstag im rbb24 Inforadio, er erwarte, dass Olaf Scholz endlich den Bundestagsbeschluss umsetze. Wirtschaftsministerium und … Weiter
Koblenz (ots) – Das universell einsetzbare Maschinengewehr MG5 soll das MG3 als mittleres Maschinengewehr in der Truppe ablösen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat dazu kürzlich weitere 400 Maschinengewehre vom Typ MG5A2 beim Hersteller Heckler … Weiter