Genscher und Gorbatschow – Architekten der Deutschen Einheit und eines friedlichen Europas Magdeburg. „Neben Genscher war Gorbatschow die herausragende Persönlichkeit fĂĽr den politischen Wandel auf der Welt. Beide standen fĂĽr eine neue Zeit und ohne diese Politiker mit Format wäre … Weiter
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel (Foto), kommentiert die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Inflationsentwicklung: „Der Anstieg der Inflationsrate auf fast acht Prozent der Inflationsrate ist ein klares Warnsignal. Die Inflationsentwicklung gerät auĂźer Kontrolle. Politische MaĂźnahmen … Weiter
Berlin (ots) – Kurz vor Beginn der Kabinettsklausur in Meseberg hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil (Foto) Tempo bei weiteren Entlastungen gefordert und vor Frust der BĂĽrger gewarnt. „Das dritte Entlastungspaket muss jetzt wirklich schnell kommen. Das ist dringend notwendig“, sagte … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Sommerklausur hat die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt gemäß ihrer Satzung ihren Fraktionsvorstand gewählt. Der neugewählte Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt heiĂźt Guido Heuer: „Die CDU-Fraktion hat mit den turnusgemäßen Vorstandswahlen, ein Jahr nach der Wahl, … Weiter
SPD-Generalsekretär: „Wer wenig hat, braucht keine Spartipps“ – Nicht alle leben in ĂĽppigen Verhältnissen OsnabrĂĽck (ots). SPD-Generalsekretär Kevin KĂĽhnert (Foto) regt sich weiter mächtig ĂĽber Opfer-Appelle aus der politischen Klasse auf: „Von Arbeitnehmern mit Mindestlohn oder Alleinerziehenden mit schmalen Einkommen … Weiter
SPD-Generalsekretär: „Eindruck, das Ministerium dehne die Wahrheit“ – Neuer Ruf nach Korrekturen OsnabrĂĽck (ots). SPD-Generalsekretär Kevin KĂĽhnert (Foto) hat dem Wirtschaftsministerium bei der Gasumlage Täuschung vorgeworfen und seinen Ruf nach Korrekturen bekräftigt: In der öffentlichen Kommunikation sei vor dem Kabinettsbeschluss … Weiter
SPD-Generalsekretär kĂĽndigt „umfassende UnterstĂĽtzung“ fĂĽr Pendler an – SPD kämpft fĂĽr „gerechte Beteiligung von zufälligen Krisenprofiteuren“ OsnabrĂĽck (ots). SPD-Generalsekretär Kevin KĂĽhnert (Foto) geht von einer sehr zeitnahen Einigung der Ampel-Regierung auf neue Entlastungen aus: Die Ungeduld in der Bevölkerung sei … Weiter
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle (Foto), hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (BĂĽndnis 90/ Die GrĂĽnen) aufgefordert, „die Gasumlage vom Kopf auf die FĂĽĂźe zu stellen.“ Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Grundsätzlich ist fĂĽr eine Krisensituation bei der Gasversorgung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die Existenzängste bei Mittelstand, im Handwerk und bei den freien Berufen als berechtigt: „Derzeit haben wir es nicht mit einer vorĂĽbergehenden Phase eines ökonomischen Abschwungs zu tun, vielmehr ist … Weiter
Berlin/Bonn, 24. August 2022 – Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, steht dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisch gegenĂĽber. Im phoenix-Interview sagt Sorge: „Im Grunde passiert wieder genau derselbe Fehler, den wir vor einigen Monaten schon mal hatten.“ Er … Weiter