Paul spricht mit ZEIT-Autorin Jana Hensel über ihr neues Buch „Es war einmal ein Land“ – und über die These, dass sich viele Ostdeutsche von Parteien und demokratischen Institutionen verabschiedet haben, obwohl sie formal „demokratisch“ wählen. Hensel erklärt, warum sie … Weiter
Magdeburg. Unter dem Titel „In welcher Demokratie wollen wir leben? – Sachsen-Anhalt im Gespräch“ diskutieren heute Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung sowie Bildungs- und Beratungsprojekten über den Zustand und die Zukunft der Demokratie. Vor rund 175 Gästen warnte Sozialministerin Petra … Weiter
Magdeburg. Der Beirat des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit hat einen umfassenden Beschluss zur Weiterentwicklung der Gedenk- und Erinnerungskultur zur Zeit des Nationalsozialismus gefasst. Angesichts aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen, wie dem Ende der Zeitzeugenschaft, zunehmendem Antisemitismus und nachlassendem historisch-politischem Wissen, formuliert … Weiter
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Voßkuhle sagte dem „Tagesspiegel“, die Partei wolle den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen und bedrohe die Meinungsfreiheit. Ein AfD-Ministerpräsident … Weiter
In Sachsen-Anhalt bekennen sich nur gut 43 Prozent der Menschen klar zur Demokratie. Das geht aus dem neuen Sachsen-Anhalt-Monitor hervor. Danach befürworten zwar gut 54 Prozent die Demokratie im Grundsatz. Autoritäre Alternativen wie ein Ein-Parteien-System oder das sogenannte Führerprinzip schließen … Weiter
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt eindringlich vor einer zunehmenden Gefährdung der Demokratie in Deutschland. Im Interview betont er den massiven Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger in den Staat, den eine aktuelle Befragung des Beamtenbundes bestätigt. Mehr als 73% … Weiter
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel übt im Gespräch scharfe Kritik am Bundesprogramm „Demokratie leben“. Er wirft der Bundesregierung vor, mit der massiven Finanzierung von NGOs das Neutralitätsgebot des Staates zu umgehen. Vereine, die ohne Steuergelder kaum überlebensfähig seien, erhielten Millionen und passten … Weiter
GEW-Vorsitzende Finnern: keine pauschalen Konsequenzen für AfD-Mitglieder Osnabrück (ots) – Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlichen Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) klare Handlungsmöglichkeiten für Schulen im Umgang mit demokratiefeindlichen und … Weiter
Meinungsfreiheit im Fokus: MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND: „Die Idee ist ja, dass man die Mächtigen kritisieren kann in einer liberalen Demokratie“. Das US-Magazin „60 Minutes“ zeigt sich verwundert über die Verfolgung von Internet-Hasskriminalität in Deutschland. Eine Debatte über die Meinungsfreiheit ist … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil ruft nach dem mutmaßlichen Anschlag in München alle demokratischen Parteien auf, für mehr Sicherheit in Deutschland zu sorgen. „Egal, ob wir uns im Wahlkampf oder in Zeiten der Regierungsbildung befinden, die demokratischen Parteien müssen bei diesen Herausforderungen … Weiter