FDP-Fraktion lädt für den 4. September 2025 ins Lichthaus ein / Gewaltausbrüche im Sport im Blickpunkt In den vergangenen Monaten kam es vermehrt zu Gewaltvorfällen im Sport, insbesondere im Jugendbereich. Immer wieder geraten dabei Schiedsrichter in den Fokus von Übergriffen. … Weiter
Im Vorfeld der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen sorgt ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen in Köln für Aufsehen: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke erklären, Migration solle im Wahlkampf kein negatives Thema sein. Doch Politikwissenschaftler Werner Patzelt warnt im Interview deutlich: „Das alles zeigt: … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Robert Habeck und ich haben einen beträchtlichen Teil seines politischen Lebens gewissermaßen gemeinsam zurückgelegt. Als er in den Landtag einzog und dort Vorsitzender der damaligen Oppositionsfraktion der Grünen wurde, war … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich von der Flüchtlingspolitik der früheren Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel distanziert. Merkel habe „die Kommunen überfordert“ und „die Gesellschaft verunsichert“, sagte Linnemann der Funke Mediengruppe. Es sei daher richtig, jetzt das Signal in die Welt … Weiter
Zur geplanten Erhöhung der Fördermittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel (Foto): „Friedrich Merz versprach den Wählern ‚Links ist vorbei‘ – jetzt ist klar: Der Kanzler knickt erneut vor der SPD ein. Anstatt die einseitige Förderung … Weiter
Die Spitzen von AfD und Bündnis Sarah Wagenknecht schließen eine Zusammenarbeit bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 aus. Trotz hoher Umfragewerte bleibt die Regierungsbildung schwierig, da auch die CDU eine Koalition mit der AfD ablehnt. CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze betont die … Weiter
Die geplanten Einschnitte bei DB-Cargo mit Stellenabbau in Halle und Magdeburg stoßen bei der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt auf entschiedenen Widerstand. Die Fraktion fordert Ministerpräsident Haseloff und Wirtschaftsminister Schulze eindringlich auf, sich umgehend und mit Nachdruck für den Erhalt … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass junge Menschen in Sachsen-Anhalt weiterhin unkompliziert Zugang zu Kultur erhalten. Nachdem Kulturstaatsminister Weimer angekündigt hat, dass der Bund den KulturPass für 18-Jährige nicht fortführen will, fordert die Fraktion: Sachsen-Anhalt … Weiter
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Überwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte Täter häuslicher Gewalt in Hochrisikofällen dazu verpflichten können, eine elektronische Fußfessel zu tragen. Mehrere Bundesländer haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen – … Weiter
Nach einer aktuellen Sonderauswertung des RTL/ntv Trendbarometers stammen rund die Hälfte (49 %) der seit der Bundestagswahl neu zur AfD gewechselten Wahlberechtigten ursprünglich aus dem Lager der CDU/CSU. 27 Prozent dieser neuen AfD-Anhänger hatten sich an der Wahl im Februar … Weiter