Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt beschäftigte sich in seiner heutigen Aktuellen Debatte mit dem Thema Gas- und Strompreisdeckel. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) setzte sich in ihrer Rede mit dem Vorschlag der Expert:innenkommission „Gas und Wärme“ auseinander: „Ich bin ausgesprochen … Weiter
Bei der politischen Stimmung in Deutschland ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. So liegt die Union im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer mit 28 Prozent weiter vor den Grünen (20%) und der SPD (18%). Auch die Werte für FDP (6%), Linke … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurückgewiesen. Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen … Weiter
Osnabrück (ots). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Erweiterungsbau des Kanzleramtes in Berlin gegen Kritik verteidigt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Scholz, es handele sich nicht um zusätzliche Arbeitsplätze, „sondern wir ziehen bestehende Abteilungen und Mitarbeiter in Berlin-Mitte an einem … Weiter
SPD-Bundesvorsitzender: Atomwaffeneinsatz würde Russland global komplett isolieren Osnabrück. Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil (Foto) kritisiert im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) den russischen Präsidenten und betont Solidarität mit der Ukraine. Klingbeil sagte: „Wir lassen uns von Putin nicht einschüchtern.“ … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die SPD mit unverändert 18 Prozent weiterhin hinter den Grünen mit 20 Prozent und deutlich hinter der Union mit 28 Prozent. Der FDP-Wert sinkt auf 6 Prozent (- 1 Prozentpunkt), während die AfD um einen … Weiter
„Der Tag der Deutschen Einheit macht uns bewusst, wie viel wir gemeinsam erreichen können“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in ihrer heutigen Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt. Sie dankte den Bürgerrechtlern und Demonstrierenden in der DDR, … Weiter
Magdeburg. Von der ab morgen geltenden Mindestlohnerhöhung profitieren in Sachsen-Anhalt viele Menschen. Insbesondere für Beschäftigte im Bereich Körperpflege, Floristik, Landwirtschaft, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel, für Friseure und Floristinnen, Kellner und Köchinnen, Verkäuferinnen und Putzkräfte bringt die Anhebung des Mindestlohns auf … Weiter
Magdeburg. Um die Rolle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Gestaltung des Strukturwandels ging es heute bei einem Gespräch der Fraktionsspitze der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt mit dem Betriebsrat der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft MIBRAG in Profen. „Strukturwandel muss für die Beschäftigten gestaltet werden, … Weiter
Magdeburg. Die von der SPD beantragten Überlegungen zur Neugestaltung des Friedensplatzes sorgen für Diskussionen auch außerhalb des Stadtrates. Etliche Schreiben von Anwohner*innen des Gebietes in der südlichen Altstadt haben die Verwaltung erreicht. Oberbürgermeisterin Simone Borris (Foto) stellt klar, dass es … Weiter