Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelt in einer Aktuellen Debatte mit der Inflation. âEs kommt noch hĂ€rterâ, zeigt die antragstellende Fraktion auf und warnt davor, âwie die Inflation unsere Existenz bedrohtâ. Hövelmann (Foto) richtete sich in seinem Redebeitrag direkt an … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes eingebracht. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag mit der Debatte ĂŒber den Haushaltsentwurf fĂŒr 2024 begonnen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) thematisierte in ihrer Rede den engen finanziellen Rahmen des Regierungsentwurfs und wies darauf hin, dass âder Finanzminister mit seinem … Weiter
Magdeburg. Im gemeinsamen Bestreben, die Bildungs- und BetreuungsqualitĂ€t kontinuierlich zu optimieren, haben sich die Koalitionsspitzen darauf verstĂ€ndigt, im Rahmen eines Modellprojektes die Kooperationsmöglichkeiten zwischen Hort und Schule auszubauen. In diesem Schuljahr werden 30 innovative Modelle an verschiedenen Standorten im lĂ€ndlichen … Weiter
Magdeburg. Am Wochenende wurden in Sachsen-Anhalt drei Geldautomaten gesprengt (Gröningen, Altenweddingen und Magdeburg). Nach bisherigen Erkenntnissen erbeuteten die TĂ€ter in keinem der drei FĂ€lle Geld, richteten aber erheblichen Sachschaden an. Ăber die Sprengungen vom Wochenende ist noch wenig bekannt, aber … Weiter
Die AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion begrĂŒĂt die in Meseberg vom Kabinett beschlossene Abschaffung der Hotelmeldepflicht fĂŒr deutsche Staatsangehörige. Das ist ein bedeutender Schritt in Richtung Innovation und Modernisierung, indem die ĂŒberholte Meldepflicht und aufwendige Zettelwirtschaft in BeherbergungsstĂ€tten abgeschafft werden. „Die … Weiter
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Situation nach der gestrigen Sitzung des Ăltestenrates und den ErklĂ€rungen von LandtagsprĂ€sident Gunnar Schellenberger befasst. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der behauptete dienstliche Grund fĂŒr das Zusammentreffen im PrĂ€sidentenbĂŒro und … Weiter
Magdeburg. âDer in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem VorstoĂ der mecklenburgischen MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschlieĂenâ, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiter
Die SPD fĂŒhrt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen mĂŒssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter
Ministerin Schulze: „Gerade jetzt wichtig, sich zu engagieren“ – Feministischer Ansatz soll bleiben OsnabrĂŒck (ots). Trotz einer Reihe von UmstĂŒrzen in mehreren LĂ€ndern der Sahel-Zone will Deutschland an seiner wirtschaftlichen Hilfe und Zusammenarbeit mit den LĂ€ndern der Region festhalten. In … Weiter