Magdeburg. In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Jüdisches Leben“. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen einzusetzen.
„Die abscheulichen Verbrechen gegen israelische Bürgerinnen und Bürger vom 7. Oktober sind die blutige Konsequenz einer Ideologie, die wir entschieden zurückweisen“, erklärte Pähle (Foto). „Sie demonstrieren eindrücklich, wie menschenverachtend die Vorstellung ist, dass Israel verschwinden müsse, damit die Palästinenserinnen und Palästinenser eine Zukunft haben.“
Sie hob hervor, dass jüdisches Leben ein integraler Bestandteil der deutschen Gesellschaft ist und bleibt. „Jüdische Kultur, Tradition und Religion sind auch Teil deutscher Kultur, Tradition und Religion – nicht nur historisch, sondern auch in Zukunft. Dafür wollen wir einstehen“, so Pähle.
Mit Blick auf die historische Schuld Deutschlands und den Schutz jüdischen Lebens erinnerte Pähle an die Pogrome des 9. November 1938 und unterstrich die Notwendigkeit der Erinnerung und der aktiven Gegenwehr gegen Antisemitismus in der Gesellschaft. „Wir haben deshalb keine Veranlassung, mit dem Finger auf andere zu zeigen und von ‚importiertem Antisemitismus‘ zu sprechen“ und weiterhin: „Wenn wir heute sagen, dass wir keine Form von Antisemitismus dulden dürfen, dann richtet sich das an alle in unserer Gesellschaft“, so Pähle.
Pähle verwies zudem auf einen kürzlich gefassten Beschluss des Parteitags der SPD-Sachsen-Anhalt, der die Bekämpfung von Antisemitismus und die Unterstützung des jüdischen Lebens in Deutschland als zentrales politisches Anliegen festlegt. „Dieser Beschluss ist nicht nur ein Signal politischer Entschlossenheit, sondern auch ein Versprechen an unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass wir nicht nur in Worten, sondern auch in Taten für ihre Sicherheit und die Wertschätzung ihrer Kultur stehen“, betonte Pähle.
Die Fraktionsvorsitzende würdigte auch das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus. „Jeder Baustein für aktives jüdisches Leben in Deutschland ist ein Beleg dafür, dass Hitler nicht gewonnen hat – und deshalb eine gute Nachricht für Juden und Nichtjuden“, hob Pähle hervor.
Quelle: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am 09. November 2023
Foto (c) Jens Schlüter