Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zeigt sich hocherfreut über den großen Erfolg der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes. Ein international besetztes Expertengremium hat zwei der von den Universitäten Sachsen-Anhalts eingereichten Projektskizzen für die nächste Wettbewerbsrunde … Weiter
Magdeburg. Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann (Foto) und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende … Weiter
Der Bundestag setzt an diesem Donnerstag seine Haushaltsberatungen unter anderem mit einer Debatte über den Etat von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) fort. Dieser mit Abstand größte Etat des Haushalts umfasst Ausgaben von 175,7 Milliarden Euro. Für vieles muss … Weiter
Ampel-Politiker haben CDU-Chef Friedrich Merz für seinen Vorwurf der Wahlrechtsmanipulation kritisiert. „So würde die AfD argumentieren“, schrieb Karl Lauterbach (SPD) auf X. Die Ampel habe nur „die der Union helfenden ungerechten Überhangmandate abgeschafft“. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) schrieb: Merz sei „keine … Weiter
Osnabrück (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewünschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. „Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten und sie müssen diese auch nutzen“, sagte Klingbeil im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter
Lars Klingbeil (SPD) sieht Stabilität und Wohlstand in Europa durch Populisten und Rechtsextreme gefährdet. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiere „sehr antieuropäisch“, sagt der Bundesvorsitzende der SPD auf deren Europadelegiertenkonferenz in Berlin zum Fernsehsender phoenix. Diese Situation empfinde … Weiter
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, führt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl am 9. Juni. Auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin wurde sie mit 98,66 Prozent der Stimmen gewählt. Es gab 147 Ja- und nur zwei Nein-Stimmen. Barley rief … Weiter
Osnabrück (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat seine Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für eine alleinige Anhebung der Kinderfreibeträge bekräftigt. Wochenlang sei um den Haushaltskompromiss gerungen worden. „Und wenige Tage später verkündet der Finanzminister, dass er … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer … Weiter