FĂŒr SPD-Chefin Saskia Esken bleibt ein Verbotsverfahren gegen die AfD eine Option. „Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen HĂŒrden. Aber ich bin ĂŒberzeugt, dass wir das immer wieder prĂŒfen sollten“, sagte Esken der dpa. Zur BegrĂŒndung sagte Esken, die … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken sieht in der FDP-Mitgliederbefragung zur Ampel-Koalition keine Gefahr fĂŒr den Fortbestand des Dreier-BĂŒndnisses. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur machte sie deutlich, dass sie unabhĂ€ngig vom Ergebnis davon ausgeht, dass die FDP-FĂŒhrung zur Ampel steht. „Christian Lindner … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU und Parteichef Friedrich Merz scharf angegriffen. „CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD gegen die Ampel. Mit dieser Merz-CDU haben wir wahrhaftig die populistischste Opposition aller Zeiten“, sagte sie auf dem SPD-Parteitag. … Weiter
Mit der turnusmĂ€Ăigen Wahl der FĂŒhrungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken (Foto) kandidieren erneut als Doppelspitze, Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r. Die Wiederwahl des FĂŒhrungstrios durch die rund 600 Delegierten … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken plĂ€diert nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts dafĂŒr, die Schuldenbremse fĂŒr dieses und das kommende Jahr wegen einer Notlage nicht anzuwenden. Man befinde sich „durch Ă€uĂere EinflĂŒsse in einer fortdauernden krisenhaften Situation“, sagte sie den Funke-Medien. Eine Aussetzung … Weiter
Die SPD fĂŒhrt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen mĂŒssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten WĂ€rmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. âDie WĂ€rmewende muss kommen, weil die GebĂ€udeenergie einen groĂen Anteil an den CO2-Emissionen in unserem Land hat, und wenn wir klimaneutral werden … Weiter
SPD-Chefin sieht keine Chance fĂŒr Verhandlungen mit Putin – Sanktionen „fĂŒr immer“ durchzuhalten OsnabrĂŒck (ots). SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat VorwĂŒrfe von Opposition und FDP zurĂŒckgewiesen, die Regierung sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich. „Es gibt keine Bremse … Weiter
Esken: „Sozial ungerecht und falsch“ – Neuer Ruf nach Aussetzung der Schuldenbremse und Steuererhöhungen ab 250.000 Euro Jahreseinkommen OsnabrĂŒck (ots). SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat sich gegen den Vorschlag von FDP-Chef Christian Lindner ausgesprochen, die Pendlerpauschale anzuheben und schon ab … Weiter