Zu den Ansiedlungsplänen von „Hans im Glück“ im früheren McDonald’s erklärt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): „Mit ‚Hans im Glück‘ hat die Innenstadt wirklich noch einmal Glück gehabt, wenn man den Meldungen über die bevorstehende Ansiedlung glauben kann. Ein prolongierter Leerstand … Weiter
Magdeburg / ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der Vorschlag für eine Enquete-Kommission zu Corona Schaufenster-Politik ist. „Grundsätzlich ist es im politischen Bereich immer angebracht, getroffene Entscheidungen zu evaluieren. Hier ist das Bundesministerium für Gesundheit bereits tätig und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landesregierung hat heute die vom Ministerium für Inneres und Sport vorgelegte Portalverordnung Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird das Onlinezugangsgesetz (OZG) im Land weiter umgesetzt. Das OZG ist die gesetzliche Grundlage für das bundesweite Vorhaben, die Leistungen der Verwaltung zu … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und platziert sich mit 20 Prozent erstmals seit Mai 2022 wieder vor den Grünen mit 19 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union kommt in dieser Woche auf 27 Prozent (-1), die … Weiter
Magdeburg/ST. In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung zwei wesentliche Maßnahmen für eine bessere Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht und die Freigabe zur Verbandsanhörung erteilt. 1. Einführung eines Ausgleichskontos für Lehrkräfte Mit der Einführung eines Ausgleichskontos sollen die Lehrkräfte die Möglichkeit … Weiter
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto), hat nicht ausgeschlossen, dass die Unterstützer der Ukraine in nächster Zukunft neu über das Thema einer Flugverbotszone entscheiden müssen. „Was machen wir eigentlich, wenn zum Beispiel im März die Russen so weit … Weiter
Minister Sven Schulze: „Die Entscheidung der Ampel zu den Härtefallhilfen ist inakzeptabel und ein schwerer Vertrauensverlust in die Bundesregierung.“ Magdeburg/ST. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich Ende 2022 auf Eckpunkte einer Härtefallregelung für kleine und mittelständische Betriebe (KMU) geeinigt, die in besonderem … Weiter
Hamburg (ots) – 46 Prozent der Bürger halten den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Chef Friedrich Merz für führungsstark, 52 Prozent für kompetent. 63 Prozent finden, dass er verständlich redet. Das ergab jetzt eine Forsa-Umfrage für den stern. Als eine Woche zuvor dieselben … Weiter
Der Fach- und Arbeitskräftemangel ist eine der größten Herausforderungen für den Mittelstand. Nach den Plänen der Bundesregierung soll verstärkte Einwanderung zur Lösung des Problems beitragen. Die Kommission Bildung des Bundesverbandes Der Mittelstand. BVMW hat sich mit dem Eckpunktepapier zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz … Weiter
Seit dieser Woche steht fest: Deutschland will der Ukraine Leopard-2-Panzer zur Verfügung stellen. Zudem wird die Bundesregierung anderen Verbündeten genehmigen, ebenfalls diesen Panzertyp zu liefern. Der Verteidigungsminister bezeichnet die Entscheidung als „historisch“. Wie wird der Einsatz der Kampfpanzer den Kriegsverlauf … Weiter