In „Meine WELT, meine Meinung“ analysiert Sebastian Vorbach eine provokante Aussage von Ex-Ministerpräsident Roland Koch. Der frühere CDU-Politiker macht im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland den Wählern der AfD eine klare Ansage: Wer rechts wählt, bekomme am Ende eine linke … Weiter
Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Der Haushalt ist eine Enttäuschung für die hart arbeitende Bevölkerung. Es ist zwar ein Rekordhaushalt, der in einem Rekordtempo erstellt wurde. Doch trotz aller finanziellen … Weiter
Unser Kolumnist Henryk M. Broder erklärt die wachsende Stärke der AfD in Sachsen-Anhalt und kritisiert das Verhalten der etablierten Parteien: „Das Volk ist nicht dumm – es straft Politiker ab“, sagt Broder bei WELT TV. Rekordhoch in Sachsen-Anhalt, Spitzenwert im … Weiter
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt eine aktuelle Umfrage für politischen Wirbel – weit über die Landesgrenzen hinaus. Mit 39 Prozent liegt die AfD deutlich vor der CDU und könnte ihren Stimmenanteil im Vergleich zur letzten Wahl fast … Weiter
Projektion: AfD legt zu – Union nur noch knapp vorn / Reform des Sozialstaats: Wenig Vertrauen in Bundesregierung Nach der Klausurtagung in der vergangenen Woche und dem Koalitionsgipfel am Mittwoch demonstrieren die Spitzen von CDU/CSU und SPD Einigkeit und Tatendrang. … Weiter
Magdeburg. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Vorgriffsstundenregelung für Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt mangels hinreichender gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage unwirksam ist. Mit der 2023 in Sachsen-Anhalt eingeführten Vorgriffsstunde wurden Lehrkräfte dazu verpflichtet, jede Woche eine Stunde mehr zu unterrichten. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE … Weiter
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg ordnet die Ergebnisse des jüngsten Koalitionsausschusses ein. Trotz öffentlicher Sticheleien sieht er die Einsicht bei Schwarz und Rot, den Ernst der Lage erkannt zu haben. Reformen beim Bürgergeld seien notwendig, ohne den Sozialstaat zu schleifen. Entscheidend sei … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die heutige Einigung zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz als „Kulturwandel beim Bürokratieabbau“: „Mit dem Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ist der Weg frei für die abschließende Landtagsbefassung. … Weiter
CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze bezeichnete im Interview mit WELT die aktuellen Umfragewerte in Sachsen-Anhalt als Momentaufnahme. Die CDU habe den Wahlkampf bislang noch nicht aufgenommen und plane, in den kommenden zwölf Monaten klar definierte inhaltliche Akzente zu setzen. Schulze äußerte zudem … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema „Elberadweg und Radtourismus“ angehört. Holger Hövelmann (Foto), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: „Der Radtourismus ist ein oft unterschätztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd … Weiter