Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Kulturfördergesetz beschlossen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann: „Es ist ein gutes Gesetz, dass den Verfassungsrang von Kunst und Kultur stärkt und Kunst und Kultur als gesellschaftliche Daseinsvorsorge und … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion hat die Forderungen der AfD nach einer pauschalen Rückführung syrischer Menschen scharf zurückgewiesen. In der Aktuellen Debatte warnte der wirtschaftspolitische Sprecher, Holger Hövelmann, vor Realitätsverlust, Fachkräfteschäden und einer entmenschlichten Debatte. Hövelmann machte deutlich, dass die SPD zum … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag mit der Zukunft der chemischen Industrie in Sachsen-Anhalt befasst. Hintergrund ist der angekündigte Rückzug von Dow Chemical aus den zentralen Grundstoffanlagen in Schkopau und Böhlen, wodurch das mitteldeutsche Chemie-Cluster gefährdet ist. … Weiter
Magdeburg. In der Aussprache zur Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt in Europa“ hat Holger Hövelmann (Foto) ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union abgegeben. Europa sei kein abstraktes Projekt, sondern alltägliche Realität im Land. Wer das infrage stelle, blende aus, was die EU konkret … Weiter
Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Leuna wurde zur existenzgefährdeten Situation des mitteldeutschen Chemiedreiecks informiert. Chemieparkvertreter, der Verband der Chemischen Industrie, IG BCE und Betriebsräte zeichneten ein sehr ernüchterndes Bild zur Lage. Demnach verweigert sich Dow (Chemical) einer langfristigen … Weiter
Magdeburg. In der von der FDP beantragten Debatte zur Zukunft der Autoindustrie hat die SPD-Landtagsfraktion den Kurs der Liberalen scharf kritisiert. Statt ständig über angebliche Belastungen zu klagen, müsse die Politik die Umstellung der Branche aktiv begleiten, sagte der wirtschaftspolitische … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat am Donnerstag über die Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes beraten. Für die SPD-Fraktion stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) klar, dass es dabei nicht um eine Abschaffung, sondern um eine praxistaugliche Weiterentwicklung des Gesetzes gehe. … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema „Elberadweg und Radtourismus“ angehört. Holger Hövelmann (Foto), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: „Der Radtourismus ist ein oft unterschätztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd … Weiter
Magdeburg. Holger Hövelmann (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: „Wer behauptet, die SPD würde mit ihren Reformvorschlägen die Forderung der AfD nach Abschaffung … Weiter