Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist entsetzt und erschrocken, dass die Wahl eines Landesdatenschutzbeauftragten erneut gescheitert ist. Dazu sagt Cornelia Lüddemann (Foto), Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Was wir heute erlebt haben, ist ein dramatisches Trauerspiel. Sachsen-Anhalts Datenschutz liegt seit … Weiter
Magdeburg. Am 30. Juni 2023 endet turnusmäßig der einjährige Vorsitz des Landes Sachsen-Anhalt in der Europaministerkonferenz (EMK). Es war nach 2006/2007 das zweite Mal seit der Konstituierung der Fachministerkonferenz im Jahr 1992, die unter Vorsitz des Landes zudem ihr 30. … Weiter
Gesundheitspolitiker plädiert für Klinik-Kooperationen bei Spezialbehandlungen / „Krankenhaussterben muss abgewendet werden“ Magdeburg. Der Landtag hat am Mittwoch (28. Juni) über die Zukunft der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt diskutiert. Dazu sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Eine Reform des Krankenhauswesens ist … Weiter
Magdeburg/ST. Anlässlich der Landtagsdebatte zur Situation der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): „Dass die Krankenhäuser in unserem Land vor großen Herausforderungen stehen, kann niemand bestreiten. Das nun vorliegende Gutachten zur … Weiter
Gesundheitspolitiker der Liberalen zeigt Verständnis für Protest in Sachsen-Anhalt Am Mittwoch, 28. Juni, streiken die Zahnärzte in Sachsen-Anhalt. An dem Tag ist ab 9 Uhr auf dem Magdeburger Domplatz eine Kundgebung geplant. Dazu sagt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 27 Prozent weiter vor der AfD (19%) und der SPD (18%). Auch die Werte für die Grünen (15%), FDP (7%), Linke (4%) sowie für die … Weiter
Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, fordert vor dem Hintergrund des Wahlsiegs der Alternative für Deutschland im südthüringischen Landkreis Sonneberg bei phoenix: „Die politische Linke und Rechte müssen sich näher sein als dem eigenen Rand.“ Man … Weiter
Bonn/Berlin. Der CDU-Generalsekretär, Mario Czaja (Foto), sieht die Bundesregierung in der Hauptverantwortung für das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg. Die AfD habe im Wahlkampf viele bundespolitische Themen aus Berlin thematisiert, was am Ende dazu geführt habe, dass der AfD-Kandidat … Weiter
Wer hat Vorrang, wenn Verbraucher, Industrie und Landwirtschaft um das knapp werdende Wasser konkurrieren? Und wie lässt sich der Wasserknappheit grundsätzlich entgegenwirken? Darüber diskutiert Moderator Andreas F. Rook bei „Fakt ist!“ aus Dresden am Montag, 26. Juni 2023, mit seinen … Weiter
Berlin. Nach den dramatischen Ereignissen vom Samstag in Russland setzt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), darauf, dass der russische Machthaber Putin geschwächt ist und sich mittelfristig eine Möglichkeit zum Frieden ergibt. „Ich fürchte, dass Putin … Weiter