Waldbrände in Sachsen-Anhalt – Konsequenzen und Herausforderungen

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Magdeburg. Angesichts der jüngsten Waldbrände im Harz und der Oranienbaumer Heide fordert der Umweltschutzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Aldag (Foto), eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den Ursachen und Konsequenzen des Klimawandels auf die Wälder der … Weiter

Waldbrände im Harz / SPD fordert umfassende Präventionsmaßnahmen und Kampfmittelräumung

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Magdeburg. Die jüngsten Waldbrände im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und Prävention besser vorbereitet sein müssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrüße deshalb, dass man bei … Weiter

Verschiebung des Intel-Projekts / Thomas (CDU): Konjunkturprogramm für die gesamte deutsche Wirtschaft notwendig

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Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), sieht in der Verschiebung der Intel-Investition einen „normalen Vorgang“ im Hinblick auf die Konsolidierung und Neuausrichtung des Unternehmens. Gleichzeitig fordert er die Bundesregierung auf, die frei gewordenen Fördermittel für ein … Weiter

Intel-Verschiebung / Olaf Meister: Unklarheit bedroht wirtschaftliche Entwicklung

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Magdeburg. Die Entscheidung von Intel, die geplante Großinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt für Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, Olaf Meister (Foto), äußerte sich im … Weiter

Pähle fordert entschlossene Strategie zur Überbrückung der Intel-Entscheidung

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Magdeburg. „Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie für den Übergang und die Überbrückung der nächsten zwei Jahre, bis Intel seine endgültige Entscheidung fällt. Alles andere wäre unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja Pähle, … Weiter

Tagesordnungspunkte im Landtag von Sachsen-Anhalt: Von A wie Arbeitspflicht bis W wie Waldbrände / Regierungserklärung und Große Anfrage zu Intel

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Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen am Donnerstag und Freitag (19./20. September 2024) zu ihren nächsten Plenarsitzungen zusammen. Dabei wollen sie 25 Tagesordnungspunkte diskutieren und entsprechende Entscheidungen treffen. Von A wie Arbeitspflicht für Asylbewerber bis W wie Waldbrände … Weiter

Minderheitsregierungen besser als ihr Ruf

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Minderheitsregierungen agieren mit Blick auf die Staatsfinanzen ähnlich wie Mehrheitsregierungen. Dies zeigt eine Untersuchung des ifo Instituts im aktuellen ifo Schnelldienst, die den Zusammenhang zwischen Minderheitsregierungen in den deutschen Bundesländern und deren Haushaltsdefiziten betrachtet. „Minderheitsregierungen haben in der Bevölkerung oft … Weiter

„Weltenretter-Stipendium“ erfreut sich weiter großer Beliebtheit

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Magdeburg. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist für das „Weltenretter-Stipendium“ werden die nächsten 25 Stipendien-Plätze an künftige Weltenretter in Sachsen-Anhalt vergeben. Davon entfallen allein 18 Plätze auf den Studiengang Lehramt an Sekundarschulen. Zudem wurden vier Plätze für das Lehramt an Förderschulen sowie … Weiter

Statement zur Verzögerungstaktik der Koalition / Lüddemann (Grüne): Reformstau in Sachsen-Anhalt

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Magdeburg. Das vom Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU avisierte Scheitern geplanter Reformen in Sachsen-Anhalt, insbesondere des Bestattungsgesetzes, wirft ein düsteres Licht auf die Regierungskoalition. Seit über einem Jahrzehnt warten die Menschen in Sachsen-Anhalt auf eine Modernisierung dieses Gesetzes, das nicht nur … Weiter

Landesregierung beschließt Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026

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Magdeburg. Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 17. September 2024 den von Finanzminister Michael Richter vorgelegten Entwurf des Doppelhaushaltes 2025/26 beschlossen. Die Etatplanung fand unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen statt. Die wirtschaftliche Erholung verzögert sich, und die zu erwartenden Steuereinnahmen … Weiter