Innerhalb einer Woche kam es in Sachsen-Anhalt zu zwei manipulierten Sirenenauslösungen. Zunächst in der Stadt Halle und nun in der Stadt Querfurt im Saalekreis wurden von Unbefugten Sirenenalarme mit falschen Durchsagen ausgelöst. In beiden Fällen handelt es sich Medienberichten zufolge … Weiter
Nach dem Großbrand in Osterwieck (Landkreis Harz) zum Jahreswechsel sind erhebliche Probleme bei der Löschwasserversorgung bekannt geworden. Medienberichten zufolge durften sogenannte Löschwasserkissen vor Ort nicht installiert werden, da es an einer Anerkennung dieser Systeme als Löschwasserspeicher fehle. Als Begründung seien … Weiter
Magdeburg. Noch vor dem offiziellen Start des Feuerwerksverkaufs morgen häufen sich bundesweit schwere Unfälle durch illegale Pyrotechnik. Auch an den Grenzen zu Polen und Tschechien wurden in den vergangenen Tagen erneut Tausende verbotene Feuerwerkskörper sichergestellt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, … Weiter
Magdeburg. Mit der dritten Änderung des Rettungsdienstgesetzes möchte das Land Sachsen-Anhalt bewährte Modellvorhaben in die Regelversorgung überführen und den Rettungsdienst, insbesondere im ländlichen Raum, zukunftsfest aufstellen. Kern des Gesetzentwurfs der Landesregierung sind die gesetzliche Verankerung des Gemeindenotfallsanitäters und des Telenotarztes … Weiter
Nach dem Diebstahl von 20.000 Schuss Bundeswehr-Munition in Sachsen-Anhalt fordert der SPD-Sicherheitspolitiker Rüdiger Erben von Bundeswehr und Polizei maximale Transparenz. Der frühere Innenstaatssekretär sagte MDR AKTUELL, der Fall sei öffentlich geworden. Wenn man nicht wolle, dass die Menschen verunsichert seien, … Weiter
Magdeburg. In der Berichterstattung über den Landesparteitag der LINKE ist u.a. davon die Rede, dass man dort im Zusammenhang mit dem neuen Wehrdienstgesetz von einer Militarisierung der Gesellschaft gesprochen habe und „Werbungs- und vermeintliche Aufklärungskampagnen der Bundeswehr in Kitas oder … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben (Foto), hat im Landtag deutlich gemacht, dass nicht die Herkunft oder das Aussehen über das Zusammenleben entscheiden, sondern die Übernahme von Verantwortung für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit. „Ich frage mich, warum das … Weiter
Rettungshunde retten Leben – und ihre Halter tun das ehrenamtlich. Trotzdem müssen viele Kommunen in Sachsen-Anhalt für geprüfte Rettungshunde Hundesteuer zahlen. Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete darüber (Link). Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben (Foto), fordert eine landesweit einheitliche Steuerbefreiung: … Weiter
Magdeburg. In der gestrigen Landtagsdebatte zur sogenannten „Grenzöffnung“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), der AfD vorgeworfen, gezielt von Krisen und Ängsten zu leben. „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD“, zitierte Erben den … Weiter
Magdeburg. Am Donnerstag ertönen bundesweit die Sirenen. Bei diesem Aktionstag erproben Bund, Länder und Kommunen ihre Warnmittel – von Cell Broadcast über Apps bis hin zu Sirenensignal. Bereits am heutigen Mittwoch brachte Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das … Weiter