Magdeburg. Den Versuch der AfD-Fraktion, internationale Klimaabkommen aufzukĂŒndigen, kritisiert Sandra Hietel-Heuer (Foto), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich: âEine intakte Umwelt ist ein Menschenrecht. Der Klimawandel ist auch in Sachsen-Anhalt RealitĂ€t, durch DĂŒrren, Hochwasser oder WaldbrĂ€nde. Wer davor … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte ĂŒber die Schulgeldfreiheit erklĂ€rt unsere sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Gensecke (Foto): âDer Antrag der Fraktion DIE LINKE wird von uns abgelehnt. Nicht, weil wir es fĂŒr unnötig erachten, sondern weil in den letzten Jahren auf diesem … Weiter
Magdeburg. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto), macht in seiner Landtagsrede deutlich, dass Planungssicherheit und Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung des Gesetzes zur kommunalen WĂ€rmeplanung im Vordergrund stehen mĂŒssen: âDie kommunale WĂ€rmeplanung ist ein sinnvolles Instrument, um … Weiter
Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar groĂen Intel-GelĂ€ndes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei fĂŒr die Liberalen deutlich: âDer RĂŒckzug von Intel ist ein herber RĂŒckschlag fĂŒr Sachsen-Anhalt â aber auch … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen WĂ€rmeplanung erklĂ€rt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: âJede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukĂŒnftig â und die … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte im Landtag ĂŒber den Fall, dass der mutmaĂliche AttentĂ€ter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt noch vor Prozessbeginn Kontakt mit Opfern und Angehörigen aufgenommen hat, erklĂ€rt Guido Kosmehl (Foto), rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: âEs ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, nicht nur … Weiter
Magdeburg. âWir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte fĂŒr Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Landtagsfraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Ănderung der Verfassung klar. âIndemnitĂ€t und ImmunitĂ€t … Weiter
Magdeburg. Holger Hövelmann (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: âWer behauptet, die SPD wĂŒrde mit ihren ReformvorschlĂ€gen die Forderung der AfD nach Abschaffung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert eine stĂ€rkere Nutzung von Elbe und Saale als Wasserspeicher und WasserstraĂe: âAngesichts zunehmender Trockenperioden ist es nicht zielfĂŒhrend, das Wasser einfach abflieĂen zu lassen. Dies gefĂ€hrdet inzwischen auch ganze … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN ĂŒber die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unĂŒbersehbar: Die Elbe ist als GĂŒterschifffahrtsstraĂe tot, denn ohne Wasser fĂ€hrt kein Schiff. âDas Land muss endlich aufhören, … Weiter