Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt analysiert bei WELT die Spannungen zwischen SPD und Union im Rentenstreit. Er warnt: Sollte die Union erneut nachgeben, könnte Kanzler Friedrich Merz massiv an Autorität verlieren. Patzelt sieht grundsätzliche Richtungsunterschiede zwischen beiden Parteien – und prognostiziert … Weiter
Sebastian Vorbach analysiert den Rentenstreit in der Union und kritisiert den Umgang mit jungen Abgeordneten als „schäbig“. Außerdem spricht er über den DM-Boykottaufruf, Markus Söders Seitenhieb auf Friedrich Merz und ein beeindruckendes Mercedes-Projekt in Ungarn. Ein Kommentar mit Haltung und … Weiter
Im Nachgang zum Koalitionsausschuss werden die Parteivorsitzenden von SPD, Lars Klingbeil, und der Union, Friedrich Merz und Markus Söder, um ca. 9:30 Uhr über die Ergebnisse der Beratungen berichten. Text/Foto: phoenix Gleich hier anschauen …..
Der Streit über das Rentenpaket belastet Schwarz-Rot seit Wochen. Vor möglicherweise entscheidenden Gesprächen zeigt sich der Kanzler optimistisch, dass es eine Lösung geben wird. Bundeskanzler Friedrich Merz sieht in dem seit Wochen andauernden Rentenstreit nach eigener Darstellung keine Gefahr für … Weiter
In der am Donnerstag gestarteten bundesweiten Tarifrunde für den kommunalen Nahverkehr stellt sich Ines Schwerdtner (Foto), die Vorsitzende der Partei Die Linke, hinter die Forderungen der Beschäftigten und drängt auf Entlastungen. „Wir stellen uns hinter die Forderungen der Beschäftigten und … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), spricht von einer äußerst angespannten Situation der chemischen Industrie in Deutschland. Angesichts der Ergebnisse einer von der CDU-Fraktion beantragten Ausschusssitzung am Chemiestandort Leuna müsse man jetzt „retten, was zu retten ist“: … Weiter
Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Leuna wurde zur existenzgefährdeten Situation des mitteldeutschen Chemiedreiecks informiert. Chemieparkvertreter, der Verband der Chemischen Industrie, IG BCE und Betriebsräte zeichneten ein sehr ernüchterndes Bild zur Lage. Demnach verweigert sich Dow (Chemical) einer langfristigen … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich mit dem Selbstbefassungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema „Zukunft der Altkleidersammlung in Sachsen-Anhalt sichern“ befasst. Hintergrund ist die kritische Lage der Altkleidersammlung, die wirtschaftlich und strukturell … Weiter
Altkanzlerin Angela Merkel hat sich in der Sendung „phoenix persönlich“ zum aktuellen Rentenstreit, dem Umgang mit der AfD sowie zu Russland geäußert. Zur Rente sagte sie, dass eine Festlegung der Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 folgerichtig sei: „Wir haben … Weiter
Im Interview zur Generaldebatte kritisiert Alice Weidel die Regierungspolitik und fordert ein Sofortprogramm für die Wirtschaft sowie eine Neuauszählung der Bundestagswahl. „Die Kontrolle muss unbedingt erfolgen und gegebenenfalls dann korrigiert werden“, sagt Alice Weidel, AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende, bei WELT TV. … Weiter