Eine Woche ist er alt der Haushaltskompromiss. Die BeschlĂĽsse der Bundesregierung zum Haushalt 2024 umfassen den Abbau von Subventionen im Agrar-Bereich, höhere CO2-Preise, Plastikabgabe und steigende Steuern auf Flugtickets. Der Präsident des ifo Instituts und Professor fĂĽr Volkswirtschaft an der … Weiter
Vier Wochen lang hat Bundeskanzler Scholz mit Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner ĂĽber den Haushalt 2024 verhandelt: Jetzt endlich liegt der Kompromiss auf dem Tisch. Was bedeutet das fĂĽr Verbraucher, Industrie und Wirtschaft? Sind die SparmaĂźnahmen durchfinanziert, gerecht und sozial … Weiter
Der Krieg scheint festgefahren. Seit ĂĽber zwanzig Monaten wehrt sich die Ukraine gegen den russischen Angriff. Um gegen Putins Truppen bestehen zu können, ist das Land auf UnterstĂĽtzung aus dem Ausland angewiesen ist, darin sind sich Experten einig. Doch wie … Weiter
Die UnterstĂĽtzung der Ukraine durch Deutschland in ihrer Abwehr gegen den russischen Angriffskrieg sieht der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Bundesminister fĂĽr Arbeit und Soziales Hubertus Heil auch zukĂĽnftig als notwendig an. „Wir haben in den letzten Jahren als europäischer … Weiter
Mit der turnusmäßigen Wahl der FĂĽhrungsriege begann am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken kandidierten erneut als Doppelspitze, Kevin KĂĽhnert als Generalsekretär. Die Wiederwahl des FĂĽhrungstrios durch die rund 600 Delegierten wurde … Weiter
Berlin/ Bonn, 06. Dezember 2023 – Nach der Auflösung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wollen die verbliebenen Linken-Abgeordneten, ihre Rolle als soziale Opposition sowie den Einsatz fĂĽr die Belange der Menschen in Ostdeutschland ins Zentrum ihres Handels stellen. Bei phoenix … Weiter
Ellen Ehni diskutiert mit ihren Gästen: In Dubai tagt seit Donnerstag die Weltklimakonferenz mit rund 80.000 Teilnehmern aus fast 200 Staaten. Ausgerechnet in einem WĂĽstenstaat, der vom Erdöl lebt, ringen Politiker, Wissenschaftler und Aktivisten um die Umsetzung des Klimaabkommens von … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äuĂźert sich im Rahmen einer 25-minĂĽtigen Regierungserklärung zur gegenwärtigen Haushaltslage. UrsprĂĽnglich wollte der Bundestag den Etatentwurf fĂĽr 2024 am Freitag, 1. Dezember, verabschieden. Die Schlussberatung wurde jedoch verschoben. Im Anschluss an die Regierungserklärung wird eine zweistĂĽndige … Weiter
Die stellvertretende Vorsitzende der GrĂĽnen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger (Foto), betont zur parteiinternen Debatte um die Asylpolitik „eine groĂźe Einigkeit in der Partei“. Das Thema wurde bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe zuvor kontrovers diskutiert. Beim Fernsehsender phoenix sagte Brugger, dass am Ende … Weiter
Es ist ein kurzer Moment des Aufatmens: Israel und die islamistische Hamas haben sich auf eine zunächst viertägige Feuerpause geeinigt, während der mindestens 50 in den Gazastreifen verschleppte Geiseln freigelassen und die humanitäre Hilfe fĂĽr die palästinensische Zivilbevölkerung erhöht werden … Weiter