Magdeburg. Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb … Weiter
Rüdiger Erben legt Eckpunkte für ein neues Landeskatastrophen-schutzgesetzes vor In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag für die Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp Müller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Bundesfamilienministerin rechnet nach Urteil aus Karlsruhe nicht mit Missbrauch und steigenden Ausgaben Osnabrück (ots). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet nach dem Kindergeld-Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Nicht-EU-Ausländer nicht mit „dramatischen Folgen“ für die Familienkasse. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Paus: … Weiter
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Frau Stark-Watzinger, wird das kommende Schuljahr endlich wieder ein normales? Stark-Watzinger: Die Kinder haben in der Corona-Pandemie eine riesige Last … Weiter
Magdeburg. Für mehr ehrenamtliches Engagement im Brand- und Katastrophenschutz plädiert Sachsen-Anhalt Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Unter diesen Umständen schlägt sie eine freiwillige Dienstzeit vor. Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): „Die Aussagen … Weiter
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg stellt in einem Urteil klar, dass künftig arbeitslose EU-Ausländer bereits in den ersten drei Monaten Anrecht auf Kindergeld haben, wenn sie Deutschland als Lebensmittelpunkt angeben. Bisher war die Auszahlung an einen Einkommensnachweis geknüpft. Dieser entfällt … Weiter
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Lukas Köhler (Foto), hat sich gegen deutlich längere Laufzeiten für Atomkraftwerke in Deutschland ausgesprochen. In der aktuellen Diskussion gehe es nur um eine Laufzeitverlängerung der noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke „über den kommenden Winter“ hinaus, … Weiter
Berlin (ots) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich für eine zweite Auflage des Digitalpakts für die Schulen ausgesprochen. „Ich bin der Auffassung, dass der Bund mehr im Bereich der Digitalisierung machen sollte – wenn es etwa darum geht, Schulen … Weiter
SPD-Chefin sieht keine Chance für Verhandlungen mit Putin – Sanktionen „für immer“ durchzuhalten Osnabrück (ots). SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat Vorwürfe von Opposition und FDP zurückgewiesen, die Regierung sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich. „Es gibt keine Bremse … Weiter