Eine geplante Steuersenkung sorgt in Thüringen seit Tagen für Wirbel. Von einem «einzigartigen Vorgang» ist die Rede, weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte – allerdings geht das nicht ohne Stimmen der AfD. Text/Foto: Welt Nachrichtensender
Magdeburg. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtags hat sich am Mittwoch (13. September) in einer mehrstündigen Sitzung erneut mit der geplanten Novelle für das Bestattungsgesetz in Sachsen-Anhalt befasst. Im Rahmen einer Anhörung äußerten sich dazu zahlreiche … Weiter
Magdeburg. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat angekündigt, die Regeln für die Erstellung von kommunalen Haushaltsabschlüssen zu verschärfen. Die Ankündigung trifft derzeit auf viel Kritik bei den Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und erreicht aktuell wieder 17 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen einen Prozentpunkt und kommen auf 13 Prozent. Die CDU bleibt bei 27 Prozent und auch die Werte für die anderen Parteien … Weiter
Die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger, den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Bayern und Chef der Freien Wähler, hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Die Süddeutsche Zeitung hatte berichtet, dass in den 80er-Jahren in seiner Schultasche ein antisemitisches Pamphlet gefunden worden war. Aiwanger bestreitet … Weiter
Linken-Politikerin: Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt Osnabrück (ots). Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht (Foto) hat einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD eingefordert. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Magdeburg. Zum Ende des Jahres läuft die ermäßigte Umsatzsteuer für Speisen aus. Zur Diskussion um die Beibehaltung dieser Entlastungsmaßnahme erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Wir wollen weitere Preissteigerungen in der Gastronomie und den … Weiter
Linken-Politikerin: Es gibt Grenzen, jenseits derer unser Land überfordert wird Osnabrück (ots). Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) fordert, die wachsende Migration nach Deutschland zu beschränken. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Wagenknecht, auf die Frage, ob … Weiter
Anlässlich der Landtagsdebatte über grüne Biotechnologie erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): „Eine Novellierung der europarechtlichen Vorgaben zur Gentechnik sowie die Zulassung moderner Zuchtmethoden in der Europäischen Union sind dringend notwendig. Nur so kann … Weiter
Magdeburg. Das Bundesland Sachsen-Anhalt positioniert sich stärker als je zuvor als innovativer Forschungsstandort in der grünen Biotechnologie. Neueste Entwicklungen in dieser Sparte versprechen bahnbrechende Fortschritte in der Nahrungsmittelproduktion, die sowohl die Umweltauswirkungen reduzieren als auch die Ernährungssicherheit erhöhen könnten. „Die … Weiter