Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute In der Aktuellen Stunde im Bundestag zur Energiekrise gesprochen. „Wir benötigen dringend ein schlĂĽssiges Gesamtkonzept zur Bewältigung der Krise. Wir benötigen darĂĽber hinaus eine energiepolitische Strategie. So mĂĽssen Industriezweige mit Systemrelevanz identifiziert und entsprechend … Weiter
Tourismus/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die Kreuzfahrtbranche sieht sich auf einem guten Weg, ambitionierte Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Sowohl bei der verstärkten Landstromnutzung als auch bei der Entwicklung nachhaltiger Schiffskraftstoffe seien deutliche Fortschritte zu erkennen, machten die Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Fluss- und … Weiter
Verkehr/Ausschuss Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung nach einem 365-Euro-Ticket pro Jahr im Ă–ffentlichen Personen Nahverkehr (Ă–PNV) als Nachfolgemodell fĂĽr das Neun-Euro-Ticket im Verkehrsausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte den Antrag der Linken (20/2575) am Mittwoch mit den Stimmen … Weiter
Die GrĂĽnen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte fĂĽr SPD (19%), … Weiter
Am 16. September 2022 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 zugestimmt, das der Bundestag am 8. September 2022 verabschiedet hatte. In einer begleitenden EntschlieĂźung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Coronavirus-Impfverordnung einschlieĂźlich … Weiter
Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sinkt die Zufriedenheit der BundesbĂĽrger mit den fĂĽhrenden Köpfen der Bundesregierung deutlich. Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind aktuell nur 35 Prozent der BundesbĂĽrger zufrieden oder sehr zufrieden. 62 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (28%) gegenĂĽber der Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, während die GrĂĽnen (20%) vier Prozentpunkte verlieren. Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent, während die FDP leicht verliert und nur noch 6 … Weiter
Wegen seiner Aussagen zu möglichen Firmeninsolvenzen in Folge der Energiekrise steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck unter Beschuss durch die Opposition. Besonders deutlich in ihrer Kritik wurde Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht im Bundestag. Bereits gestern betonte sie hier im WELT Talk wir können … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen fĂĽr die Corona-SchutzmaĂźnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenĂĽber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die GrĂĽnen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich … Weiter