Nach dem Willen der AfD hĂ€tte die Bundestagswahl frĂŒher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so frĂŒh wie möglich», sagte der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. FĂŒr den kommenden … Weiter
âWer das Bauhaus verunglimpft, schadet nicht nur der Erinnerungskultur, sondern auch der kulturellen und wirtschaftlichen Zukunft unserer Region“, erklĂ€rt Staatsminister und Minister fĂŒr Kultur Rainer Robra (Foto). Robra bezeichnet den aktuellen Antrag der oppositionellen AfD im Landtag zum Bauhauserbe als … Weiter
Magdeburg. Zur Erhöhung der ParkgebĂŒhren, die durch die Stimmen der CDU im Magdeburger Stadtrat ermöglicht wurde, erklĂ€rt der AfD-Fraktionschef Ronny Kumpf (Foto): âEs gibt Tage, an denen man einfach aus dem KopfschĂŒtteln nicht mehr herauskommt. Die CDU, die noch im … Weiter
Der ThĂŒringer AfD-Chef Björn Höcke will juristisch gegen BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vorgehen. âLeider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehenâ, schrieb Höcke bei X. Das Nachrichtenportal âT-Onlineâ erfuhr aus Höckes BĂŒro, … Weiter
Ex-BundesprĂ€sident Joachim Gauck hĂ€lt nichts von einem AfD-Verbotsverfahren. „Nein, ĂŒberhaupt nicht. Mein BauchgefĂŒhl wĂŒrde der Partei das Verbot herzlich gönnen“, sagte der 84-JĂ€hrige den Funke-Medien zwar auf eine Frage dazu. „Als Demokrat, der die offene Gesellschaft schĂ€tzt, regt es mich … Weiter
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat sich klar von der AfD und ihrem ThĂŒringer Landeschef Björn Höcke distanziert. „Ich möchte nicht, dass Herr Höcke Macht bekommt und auch andere nicht, die eben in diesem rechtsextremen Lager sind“, sagte sie in einem Podcast … Weiter
Der Bundestag wird laut einem Medienbericht demnĂ€chst ĂŒber einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird. Der Antrag wird nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ von einzelnen Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, GrĂŒnen und Linken … Weiter
Brandenburg wĂ€hlt heute nach einem intensiven Wahlkampf einen neuen Landtag. Im Fokus der Debatte standen Migration, innere Sicherheit und Frieden. Die Umfragen deuten auf ein knappes Rennen zwischen der AfD und der SPD hin, die das Land seit 1990 regiert. … Weiter
In wenigen Tagen entscheiden die Brandenburgerinnen und Brandenburger ĂŒber die Zukunft ihres Bundeslands. Laut aktuellen Umfragen liefern sich AfD und SPD ein enges Rennen um Platz 1. MinisterprĂ€sident Dietmar Woidke (SPD) tritt erneut an, steht jedoch unter Druck: Die AfD … Weiter
Das Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge hat im Vorfeld der Landtagswahl zu einer Diskussionsrunde mit Direktkandidaten eingeladen, die AfD jedoch ausgeschlossen. Stattdessen wurde der AfD-Kandidat von einem CDU-Mitglied imitiert, was Kritik auslöste. Die AfD fordert nun die Entlassung des Schulleiters und spricht … Weiter