Eine erst 16-jĂ€hrige SchĂŒlerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgefĂŒhrt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Dazu AfD-Bundessprecherin … Weiter
Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des ThĂŒringer Landtags die ImmunitĂ€t des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestĂ€tigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev (Foto) hat das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht und die AfD fĂŒr ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Makeiev: „Es ist doch verbrecherisch, sich die … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maĂgeblich durch … Weiter
Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD â 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine parteiĂŒbergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gefordert. „Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein. Hier sollten die seriösen Demokraten lagerĂŒbergreifend einen gemeinsamen Vorschlag machen“, sagte Buschmann der Funke … Weiter
Nach dem Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen in Potsdam, an dem auch Politiker der AfD teilgenommen haben, wird erneut ĂŒber ein Verbot der AfD diskutiert. Mehr als jeder Dritte (37 Prozent) hĂ€lt die Einleitung eines solchen Verbotsverfahrens fĂŒr angemessen, 51 … Weiter
Alice Weidel heute im Deutschen Bundestag….
Die âCorrectivâ-Recherche ĂŒber ein Geheimtreffen von Rechtsradikalen und AfD-Politiker:innen ĂŒber die âRemigrationâ von Menschen mit Einwanderungsgeschichte hat etwas losgetreten in diesem Land: Seither gehen Hunderttausende auf die StraĂe, um gegen die wachsende Gefahr von Rechtsextremismus zu demonstrieren. Man kann den … Weiter
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine SchwĂ€chung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele WĂ€hler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt“, sagte die Vorsitzende der Partei BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW). … Weiter