Wegen der Finanzkrise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt verlangt BSW-Chefin Wagenknecht eine ErklĂ€rung von Wirtschaftsminister Habeck. Der mögliche Schaden von bis zu 620 Millionen Euro sei angesichts der Haushaltsprobleme dramatisch, sagte sie. Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide in … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – AnlĂ€sslich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuĂŒben, mindestens fĂŒr fĂŒnf Jahre auf die HĂ€lfte des Gehalts zu verzichten. „VorstĂ€nde, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen verlassen“, … Weiter
Nach drei Wochen Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW rĂŒckt eine Entscheidung in Brandenburg nĂ€her. Im Bund herrscht weniger Einigkeit: âDie groĂe NĂ€he zwischen uns und Olaf Scholz in der Ukraine-Politik kann ich nicht sehenâ, sagt die BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Olaf Scholz als den „richtigen Kanzlerkandidaten“ bezeichnet und zugleich betont, er selbst wolle sein Amt auch nach der vorgezogenen Bundestagswahl in drei Monaten behalten. Bundeskanzler Scholz (SPD) stehe fĂŒr „Vernunft, Ruhe und Besonnenheit und fĂŒr … Weiter
Halle (ots) – Das FĂŒhrungsduo des BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt hat den USA vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine aus Eigeninteresse zu befeuern. In einem Doppel-Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte BSW-Co-Chef John Lucas … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusĂ€tzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. „Wir werden jetzt sehr stark werben mĂŒssen, dass wir Spenden bekommen“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien „relativ hohe BetrĂ€ge“ notwendig, dass … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen und vor einer Zusammenarbeit mit dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewarnt. „Das BSW steht weder fĂŒr unsere Westbindung noch fĂŒr die Nato-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schĂŒtzen und verteidigen … Weiter
Angesichts niedriger Umfragewerte der GrĂŒnen sieht BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) kritisch. „Wenn es ĂŒblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich ‚Kanzlerkandidat‘ nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen mĂŒssen“, sagte sie der „Rheinischen … Weiter
FrĂŒherer SPD-Chef fordert Verzicht auf auĂenpolitische PrĂ€ambeln in LĂ€ndern OsnabrĂŒck (ots) – Der frĂŒhere AuĂenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und SPD vorgeworfen, sich vom BSW fĂŒr auĂenpolitische Ziele von Parteichefin Sahra Wagenknecht instrumentalisieren zu lassen. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Rund jede und jeder zweite BĂŒrgergeld-Beziehende ist ein halbes Jahr nach der Aufnahme einer Arbeit weiter oder wieder auf staatliche UnterstĂŒtzung angewiesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ParteigrĂŒnderin Sahra Wagenknecht hervor, die der dpa … Weiter