Die konservative Werteunion blickt schon über die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland hinaus auf das nächste Jahr. „Unser Ziel ist natürlich die Bundestagswahl“, sagte der Vorsitzende Hans-Georg Maaßen nach der Gründung des Brandenburger Landesverbands. Für die Bundestagswahl seien noch Personal und … Weiter
Die CDU hat ihren Vorsitzenden Friedrich Merz für zwei Jahre mit großer Mehrheit wiedergewählt. Beim Bundesparteitag in Berlin stimmten am Montag 873 Delegierte für den 68-Jährigen. Es wurden 972 gültige Stimmen abgegeben. Damit kommt Merz auf knapp 90 Prozent. (ZDFheute) … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Union nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2021 und dem Sturz in die Opposition als erneuerte Kraft gut aufgestellt. „Die CDU geht voran. Die CDU ist wieder da“, sagte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion … Weiter
Mit den Tagungspunkten: phoenix überträgt den CDU-Bundesparteitag am Montag live von 10.30 Uhr bis 17.30 Uhr, am Dienstag von 9.30 bis 17.30 Uhr sowie am Mittwoch von 10.00 bis 15.30 Uhr. Durch die Sondersendung aus Berlin führt am Montag die … Weiter
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht seine Partei auf einem guten Weg, um nach der nächsten Bundestagswahl wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. „Die CDU ist jetzt wieder klar positioniert“, sagte Merz dem „Tagesspiegel“ vor dem am Montag beginnenden Parteitag der Christdemokraten. … Weiter
Die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland unterstützt Flüchtlingsabkommen der Europäischen Union mit Ländern wie Ägypten, Tunesien und dem Libanon. Bei diesen Abkommen stellt die EU den Ländern finanzielle Hilfen in Aussicht, wenn diese im Gegenzug Flüchtlinge von der Weiterreise in … Weiter
54 Prozent der Deutschen sind dafür, die Schuldenbremse in Deutschland beizubehalten. Vier von zehn (40 Prozent) sprechen sich hingegen dafür aus, sie zu lockern, zum Beispiel für öffentliche Investitionen. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.280 Wahlberechtigten … Weiter
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit auf 15 Prozent (+/-0 im Vgl. zu April). Die Union verbessert sich in der Sonntagsfrage leicht um einen Punkt und käme auf 31 Prozent. Die Grünen lägen … Weiter
FDP-Chef Christian Lindner ist trotz schwacher Umfragewerte für seine Partei zuversichtlich, bei der nächsten Bundestagswahl wieder ein zweistelliges Ergebnis zu erreichen. „Unter meiner Verantwortung erzielte die FDP 2017 und 2021 zweistellige Ergebnisse. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte zweimal nacheinander. … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 15 Prozent (-1 im Vgl. zu März). Die Union klettert gegenüber dem Vormonat um einen Prozentpunkt und wäre mit 30 Prozent weiterhin klar stärkste Kraft. Die Grünen verbessern sich … Weiter