„Die jüngsten Wahlerfolge der AfD zeigen, dass die Partei sich von einer reinen Protest-Partei zu einer politischen Kraft entwickelt hat, deren Wählerinnen und Wähler ihr wachsende Kompetenzen zuschreiben – und das, obwohl die Landesverbände in Thüringen und Sachsen als gesichert … Weiter
Osnabrück (ots) – Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen könnten laut Clemens Fuest, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) Arbeitskräfte aus dem Ausland davon abhalten, nach Deutschland zu kommen: „Generell muss man davon ausgehen, dass Arbeitskräfte mit Migrationshintergrund durch den … Weiter
Der Landeswahlleiter hat das vorläufige Wahlergebnis in Sachsen korrigiert. Es sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden. Damit verliert die AfD die Sperrminorität. Nach den errungenen Stimmen haben danach die Grünen und die SPD je einen Sitz mehr und die CDU … Weiter
Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), die geringe Parteienbindung in Ostdeutschland beklagt und sieht darin auch einen Grund für die hohen Zustimmungswerte für AfD und BSW. „Es gibt viele Menschen, die … Weiter
Der ehemalige Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat Deutschland wegen seiner Geschichte abgesprochen, an Waffenlieferungen zu verdienen. «Ich bin gegen deutsche Waffenlieferungen», sagte er bei einem gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Thüringens Ministerpräsidenten und Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow in Erfurt. Gysi begründete seine Haltung vor … Weiter
Halle (ots) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Behauptung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, er sei Opfer politischer Justiz, zurückgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte Buschmann: “ Als Justizminister stelle ich klar: Deutsche Gerichte entscheiden nicht … Weiter
Die AfD liegt in Thüringen kurz vor der Landtagswahl in den Umfragen mit deutlichem Abstand vorn und kommt auf rund 30 Prozent. Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke sagt im Interview mit Tatjana Ohm: „Die Menschen erkennen, dass die Migration die … Weiter
Die AfD hat in Sachsen bei einer simulierten Landtagswahl für Jugendliche mit deutlichem Abstand am besten abgeschnitten. 34,5 Prozent der unter 18-Jährigen gaben der Partei dabei ihre Stimme, wie der Kinder- und Jugendring Sachsen mitteilte. Mit 16,2 Prozent kam die … Weiter
85 Prozent der AfD-Parteianhänger und 77 Prozent der Anhänger des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest … Weiter
Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September hat AfD-Co-Chefin Alice Weidel der CDU ein Koalitionsangebot gemacht. „Wir von der AfD sind zu Koalitionen mit der CDU bereit, wenn das inhaltlich machbar ist und sich die Union bewegt“, … Weiter