Kolumnist Jan Fleischhauer spricht über die Debatte zur Brandmauer gegenüber der AfD. Er plädiert für einen Dialog mit AfD-Wählern und warnt vor Ausgrenzung. „Wenn wir sie isolieren, werden sie den Blick für die Realität verlieren und sich gegenseitig heiß reden.“ … Weiter
Professor Werner Patzelt analysiert die Brandmauer-Debatte um die AfD, die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz und die Warnungen des Bundeskriminalamts. „Die Brandmauer ist als Strategie zur Eingrenzung des AfD-Stimmenanteils gescheitert“, sagt Patzelt, Politikwissenschaftler, bei WELT TV. Seit Tagen ist eine … Weiter
Die AfD darf wieder an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen, nachdem sie zwei Jahre lang ausgeschlossen war. Damals wurde der Ausschluss damit begründet, dass die Partei nicht für die demokratisch-freiheitliche Grundordnung stehe. Für WELT-Journalist Dennis Sand stellt das ein gutes Signal … Weiter
Laut einer YouGov-Umfrage erwarten 53 Prozent der Deutschen, dass die AfD im kommenden Jahr mindestens einen Ministerpräsidenten stellen wird, insbesondere in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei hohe Umfragewerte erzielt. Politikwissenschaftler Volker Kronenberg sieht diese Erwartung eher als Ausdruck gesellschaftlicher … Weiter
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Voßkuhle sagte dem „Tagesspiegel“, die Partei wolle den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen und bedrohe die Meinungsfreiheit. Ein AfD-Ministerpräsident … Weiter
Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: „Zu hohe Erwartungen geweckt“ – AfD zu wählen, sei „unverantwortlich“ Osnabrück (ots) – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz darin, dass diese … Weiter
Die EU will 2026 und 2027 insgesamt 90 Milliarden Euro an Gemeinschaftsschulden aufnehmen, um der Ukraine damit einen zinslosen Kredit zu gewähren. Die Rückzahlung soll entweder über russische Reparationszahlungen oder über eine angedrohte künftige Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögenswerte abgesichert werden. … Weiter
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht Chancen für seine Landes-CDU, bis zur Landtagswahl im September wieder zur AfD aufzuschließen. Haseloff sagte dem MDR, wenn man ausreichend liefere, könne man durchaus wieder in die Mitte kommen. Vor allem Wechselwähler seien nicht von … Weiter
George Weinberg von Republicans Overseas Deutschland spricht über die Kontakte der Republikaner zur AfD, das transatlantische Verhältnis unter Trump und die Chancen auf Frieden in der Ukraine. „Trump sagt: Ich will Frieden, ich will Frieden sofort“, sagt Weinberg, Republicans Overseas, … Weiter
Im WELT-Interview wiederholte AfD-Chefin Alice Weidel den früheren SA-Leitspruch „Alles für Deutschland“. Drei renommierte Juristen halten das für strafrechtlich relevant. Maximilian Heimerzheim ordnet ein, warum der Fall Parallelen zum Urteil gegen Björn Höcke aufweist – und wieso das Landgericht Halle … Weiter