Halle/MZ (ots) – Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant einen Systemwechsel bei der Vollstreckung nicht gezahlter Rundfunkbeiträge. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um jährlich Zehntausende Fälle, in denen Haushalte oder Unternehmen in Sachsen-Anhalt trotz … Weiter
Wer auf den Rollstuhl angewiesen oder sehbehindert ist, den bremsen oft fehlende Rampen oder kaputte Aufzüge. Auch anderswo schließen Barrieren Menschen von der Teilhabe aus. Deutschland komme seinen Verpflichtungen nicht nach, kritisieren sogar die Vereinten Nationen. Barrierefreiheit: Warum geht es … Weiter
Konzert der Blasmusikformation des Landespolizeiorchesters heute am 28. April 2024 im Jahrtausendturm Magdeburg. „Musik im Turm“ heißt es wieder am Sonntag, 28. April 2024, im Jahrtausendturm im Magdeburger Elbauenpark. Der Kuppelsaal öffnet seine Pforten für ein außergewöhnliches musikalisches Erlebnis, präsentiert … Weiter
Magdeburg. Die Landespolizei Sachsen-Anhalt hat an der diesjährigen ROADPOL Geschwindigkeitskontrollwoche vom 15. bis 21. April 2024 teilgenommen. Innerhalb dieser Woche gab es am 19. April 2024 den europaweiten Speedmarathon, an dem flächendeckend verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt wurden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Die … Weiter
Magdeburg. „Wir gehen damit konform, dass sich die ambulante Gesundheitsversorgung weiterentwickeln muss. Das muss sie immer, das ist auch in der Vergangenheit immer passiert. Neue Ideen, die die medizinische Versorgung unserer Bürger sichern, waren und sind immer willkommen“, sagt Dr. … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der Vorgänge um den deutschen Atomausstieg einen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert und erklärt: „Der Bundeswirtschaftsminister hat aufgrund seiner grünen Ideologie die deutsche Energieversorgung gefährdet und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht. … Weiter
Fraktionschef der Liberalen: „Fakten zum Atomausstieg müssen auf den Tisch“ Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert angesichts der neuen Diskussionen um den Atomausstieg in Deutschland einen sofortigen Rückbau-Stopp für die zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke. „Der Rückbau muss gestoppt werden, … Weiter
Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich über den in der heutigen Landtagssitzung erfolgreich eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes: „ Damit haben wir den Startschuss für die Möglichkeit des Fahrrad-Leasings für alle Landesbeschäftigten und Beamten gegeben. … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde intensiv über die Notwendigkeit diskutiert, die Graduiertenförderung des Landes zu modernisieren und anzupassen. Katja Pähle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Gestaltung der Fördermaßnahmen, um jungen Akademikerinnen und … Weiter
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute über die Erweiterung der Regierungskommission zur Pandemievorsorge. Heide Richter-Arijoki (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sprach zum Alternativantrag der Koalitionsfraktionen, der auf eine überparteiliche und externe Evaluation der Pandemiepolitik abzielt. Die vorgeschlagene „Sachverständigenkommission Pandemievorsorge“ soll die bisherigen Maßnahmen … Weiter