Sachsen-Anhalts Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung weitreichende Maßnahmen beschlossen, um das dynamische Infektionsgeschehen einzudämmen und das Gesundheitssystem vor einer weiteren Überlastung zu schützen. Grundlage ist das novellierte Infektionsschutzgesetz. Das 2-G-Zugangsmodell wird für Innenräume nun weitgehend verpflichtend, für Weihnachtsmärkte gilt … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien gegenüber der Vorwoche unverändert. So kommt die SPD weiterhin auf 24 Prozent, die Union auf 22 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent und die FDP auf 12 Prozent. Auch die … Weiter
Rechtliche Schritte im Koalitionsvertrag verankern Die zukünftige Ampel-Koalition ist aufgefordert, den Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel mit allen Mitteln fortzusetzen und nicht abzuschwächen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand (Foto): „In einem … Weiter
Die heutige Sitzung des Finanzausschusses zum Nachtragshaushalt und Corona-Sondervermögen bezeichnet Olaf Meister (Foto), finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, als kolossalen Fehlstart. „Die Landesregierung sah sich heute leider nicht in der Lage, auf Fragen der Abgeordneten zu einzelnen Punkten … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie an der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommt. „Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der … Weiter
Am 22. November thematisiert der MDR die Corona-Lage in Mitteldeutschland u.a. in einem „MDR Extra“ ab 19.50 Uhr sowie in der Talkrunde „Fakt ist!“ live um 20.15 Uhr in der ARD Mediathek sowie im MDR-Fernsehen. Angesichts der sich bundesweit weiter … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. „Einer allgemeinen Impfpflicht im Sinne einer Zwangsimpfung stehe ich sehr skeptisch gegenüber“, sagte der Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Welt“. Sie dürfte „wegen des schwerwiegenden Eingriffs … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (Foto) will seine Partei familienfreundlicher machen. „Zuallererst wird die CDU mit mir als Vorsitzenden ein sehr familienfreundlicher Arbeitgeber werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Man gehe mit gutem Beispiel voran. „Auszeiten, die … Weiter
Die vierte Welle trifft das Land mit voller Wucht. Der Chef des Robert Koch Instituts warnt: „Wir laufen momentan in eine ernste Notlage. Wir werden wirklich ein sehr schlimmes Weihnachtsfest haben, wenn wir jetzt nicht gegensteuern“. Impfungen entfalten ihre Wirkung … Weiter
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für die geplante Begrenzung von Biontech-Impfdosen scharf kritisiert. Das Gesundheitsministerium werfe „Brocken in das Impfgetriebe“, sagte Schwesig der „Bild am Sonntag“. Sie habe kein Verständnis mehr … Weiter