Grundlegende Probleme der Rentenkassen dĂŒrfen nicht auf die ĂŒbernĂ€chste Bundesregierung verschoben werden. Das sagte der ifo Forscher Joachim Ragnitz (Foto) am Mittwoch in Dresden. âDas eigentliche Problem gehen die KoalitionĂ€re nicht an: Wegen des Rentenbeginns der Babyboomer kann das Rentenniveau … Weiter
Wie die Landesregierung erklĂ€rt hat, sollen die geltenden Corona-EinschrĂ€nkungen weiter verschĂ€rft werden. Im Schulbereich soll die Maskenpflicht auf den Unterricht ausgedehnt werden, und zwar schon ab der Grundschule. Bislang mĂŒssen Schulkinder nur auĂerhalb des Klassenzimmers im SchulgebĂ€ude Maske tragen. Dazu … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff nimmt am morgigen Donnerstag, 2. Dezember 2021, am GroĂen Zapfenstreich aus Anlass der Verabschiedung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel teil. Der GroĂe Zapfenstreich beginnt um 19.30 Uhr im Hof des Bendlerblocks, dem Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums. … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die MaĂnahmen zur BewĂ€ltigung der Corona-Pandemie fĂŒr mit dem Grundgesetz vereinbar erklĂ€rt. In der dritten Welle im FrĂŒhjahr hatte der Bund ĂŒber die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und KontaktbeschrĂ€nkungen verhĂ€ngt. Trotz des Eingriffs in verschiedene Grundrechte bestĂ€tigt … Weiter
Die Landesregierung hat heute den ersten Umsetzungsbericht zum âLandesprogramm fĂŒr jĂŒdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus“ zur Kenntnis genommen und dabei ihre Absicht bekrĂ€ftigt, das Landesprogramm weiter mit hoher PrioritĂ€t umzusetzen. Der Bericht bilanziert die geleistete Arbeit seit der … Weiter
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert (Foto), teilt mit: Die Bundeskanzlerin, Bundesminister Scholz und die Regierungschefs und -chefinnen der LĂ€ndern sind heute in einer Videokonferenz zu einer informellen Beratung ĂŒber das weitere Vorgehen in der Coronapandemie zusammengekommen. Es herrscht Einigkeit … Weiter
Termin: Dienstag, 30. November 2021, ca. 17:00 Uhr Themen: Aktuelle Entwicklungen zum Thema Corona Teilnehmer: MinisterprÀsident Dr. Reiner Haseloff und weitere Kabinettsmitglieder
Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die FĂŒnf-Prozent-Marke ĂŒberschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklĂ€rt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel (Foto): „Steigende Inflation in Verbindung mit manipulierten … Weiter
Ratingen (ots) – Noch nie in ihrer Geschichte haben die Unternehmen der pyrotechnischen Industrie in Deutschland den Silvester-Countdown so genau wie jetzt verfolgt. WĂ€hrend die logistischen Vorbereitungen fĂŒr die Auslieferung der Produkte lĂ€ngst auf Hochtouren laufen, schauen die 21 Mitgliedsunternehmen … Weiter
Bonn (ots) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Foto) hat noch fĂŒr diese Woche VorschlĂ€ge fĂŒr weitergehende Corona-EinschrĂ€nkungen angekĂŒndigt. „Was wir an den Modellrechnungen sehen, ist, dass wir ein viel zu hohes Infektionsgeschehen am Wochenende haben und dass wir wahrscheinlich nicht … Weiter