Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto): „Der Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine Zäsur in der deutschen Geschichte, sondern ist auch globalgeschichtlich betrachtet ein Datum, … Weiter
SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier zum heutigen Internationalen Tag der Jugend 2023: „Die Politik darf nicht weiter wegschauen und muss sich den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen zuwenden.“ Viele junge Menschen haben es besonders schwer in diesen krisenhaften Zeiten: Erst die Pandemie … Weiter
Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt den Vorstoß der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Einführung einer Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige als „sehr gut und lange überfällig“. In Anlehnung an das Elterngeld fordert der Verband bereits seit Langem einen Rechtsanspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz und … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Gensecke (Foto) und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv“ für Menschen mit Behinderungen in der SPD Sachsen-Anhalt verurteilen die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, im Sommerinterview des MDR auf das Schärfste. „Inklusion“, also … Weiter
Magdeburg. 66 Prozent der Sachsen-Anhalter beurteilen den aktuellen Rundfunkbeitrag als zu hoch. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Nur 7,7 Prozent der Befragten sind bereit, die steigenden Kosten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten weiter über höhere Beiträge zu finanzieren. … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die CDU-Landtagsfraktion für ihre Untätigkeit bei Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Die CDU-Fraktion fordert seit Jahren Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so wie sie es heute wiederholt hat. Sie bleibt aber in der Praxis vollkommen … Weiter
Das Bundesinnenministerium plant einige gesetzliche Verschärfungen, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern und zu beschleunigen. So gibt es den Vorschlag, dass die Polizei unter engen Auflagen künftig auch andere Räume als die gemeldete Unterkunft eines abgelehnten Asylbewerbers betreten darf, … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist die CDU mit 25 Prozent weiter stärkste Kraft. Dahinter folgt ebenfalls unverändert zur Vorwoche die AfD mit 21 Prozent. Die SPD verharrt bei 17 Prozent, die Grünen bleiben bei 15 Prozent. Die FDP gewinnt einen … Weiter
Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC will sich mit einer Milliardeninvestition am Aufbau einer Halbleiterproduktion in Deutschland engagieren. Das hat der Vorstand des Unternehmens heute entschieden. An dem Projekt am Standort Dresden sind Bosch, Infineon und NXP beteiligt. Erwartet werden Investitionen von … Weiter
Als alarmierend bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Preisentwicklung für Schulmaterialien. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind die Preise für Papierprodukte wie etwa Schulhefte und Zeichenblöcke im Vergleich zum Vorjahr um fast 14 Prozent gestiegen und damit doppelt so stark … Weiter