Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklÀrt FDP-GeneralsekretÀr Bijan Djir-Sarai (Foto):
âDer Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine ZĂ€sur in der deutschen Geschichte, sondern ist auch globalgeschichtlich betrachtet ein Datum, das gewaltige UmbrĂŒche mit sich brachte. Auf den Alltag der Menschen hatte der Mauerbau verheerende Auswirkungen. Familien wurden auseinandergerissen, LebensentwĂŒrfe zunichtegemacht, Menschen kamen auf ihrer Flucht zu Tode oder wurden erschossen.
Der Bau der Berliner Mauer 1961 steht als Symbol fĂŒr das Herrschaftsprinzip autokratischer und diktatorischer Regime. Sie können ihre Existenz nur dadurch sichern, dass sie die eigene Bevölkerung unterdrĂŒcken und einschĂŒchtern, sie abschirmen vor liberalen Gesellschafts- und PolitikentwĂŒrfen und sie einzusperren versuchen. Autokraten und Diktatoren verwenden immense Ressourcen darauf, auch Mauern in den Köpfen zu bauen. Ihren eigenen Machtanspruch können sie nur aufrechterhalten, indem sie die Presse und das Internet kontrollieren. All das macht die Systemkonkurrenz zwischen Autokratien und liberalen Demokratien im Kern aus.
Gerade wir Liberale haben die Verantwortung, Freiheitsbewegungen weltweit in ihrem Kampf um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmung und SouverĂ€nitĂ€t zu unterstĂŒtzen. Das sind wir den Menschen schuldig, die fĂŒr sich oftmals auch nur das Eine in Anspruch nehmen: Ihre Meinung frei Ă€uĂern zu dĂŒrfen. So werden wir die Ukraine in ihrem Kampf um staatliche SouverĂ€nitĂ€t, Freiheit und Demokratie weiterhin mit aller Kraft unterstĂŒtzen â politisch, wirtschaftlich, humanitĂ€r und militĂ€risch. FĂŒr ganz Europa ist es essentiell, dass die Ukraine den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gewinnt. Ebenso stehen wir solidarisch an der Seite Taiwans, wenden uns gegen jede Drohung militĂ€rischer Aggression in der Region, und stehen auch den Iranerinnen und Iranern bei, die gegen das Terror-Regime in ihrem Land kĂ€mpfen. Langfristig wird der Freiheitswille all dieser Menschen siegreich sein â auch das hat der Fall der Berliner Mauer bewiesen.“
Foto (c) FDP