EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht den wachsenden Import billiger E-Autos aus China kritisch. Derzeit laufe „eine drastische Überproduktion elektrischer Fahrzeuge in China, gekoppelt mit massiven staatlichen Subventionen“, sagte sie dem RND. Die USA schotteten ihren Markt nun ab, wie … Weiter
Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten ist in den vergangenen Monaten enorm angestiegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Unionsabgeordneten Christoph de Vries (CDU) hervor. Die Polizei registrierte in Deutschland demnach im Jahr 2023 bundesweit … Weiter
Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hat Iran seinen erklärten Erzfeind Israel direkt angegriffen. Mehr als 300 Drohnen und Marschflugkörper soll das Regime in Teheran abgefeuert haben. Wie Israel, das immer noch einen Krieg gegen die Hamas führt, reagieren … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff des Iran auf Israel scharf verurteilt. Am Rande seines China-Besuchs warnte er vor „jeder weiteren Eskalation“ in der Region und mahnte Besonnenheit an. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen.“ … Weiter
Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurteilen den Angriff des Irans auf Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit Bestürzung, wie sich … Weiter
Die Kriminalität, vor allem Gewalttaten, ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Nach absoluten Zahlen ist der Zuwachs bei Menschen ohne deutschen Pass besonders auffällig, auch bei Kindern und Jugendlichen – so steht es in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik, die … Weiter
Mindestlohn macht Anbau unwirtschaftlich – Rukwied: Spargel wegen Mindestlohn so teuer Osnabrück (ots) – Bauernpräsident Joachim Rukwied (Foto) sorgt sich um die Zukunft des deutschen Weinbaus. Rukwied sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „In meiner Region, in Baden-Württemberg, werden hektarweise … Weiter
Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Mit seinen Warnungen vor Sofortmaßnahmen ab dem 15. … Weiter
Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht sich angesichts der neuen Inflationszahlen in seiner Haushaltspolitik bestätigt. „Die Schuldenbremse ist nicht nur ein Gebot der Fairness gegenüber der jungen Generation, sondern auch eine Inflationsbremse“, sagte er. Deutschland führe das Staatsdefizit zurück, um nicht … Weiter
Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, auch wenn dadurch in anderen Bereichen eingespart werden muss. Lediglich 23 Prozent sprechen sich gegen mehr Geld für die Bundeswehr aus (Rest zu 100 Prozent … Weiter