GroĂe Mehrheit fĂŒr Lockdown und Impfpflicht – 54 Prozent gegen SchulschlieĂungen Corona hat die Menschen in Deutschland wieder fest im Griff: Hatten Anfang November noch 34 Prozent der befragten BundesbĂŒrger angegeben, aufgrund der gestiegenen Corona-Infektionszahlen etwas an ihren privaten Lebens- … Weiter
Wie die Landesregierung erklĂ€rt hat, sollen die geltenden Corona-EinschrĂ€nkungen weiter verschĂ€rft werden. Im Schulbereich soll die Maskenpflicht auf den Unterricht ausgedehnt werden, und zwar schon ab der Grundschule. Bislang mĂŒssen Schulkinder nur auĂerhalb des Klassenzimmers im SchulgebĂ€ude Maske tragen. Dazu … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die MaĂnahmen zur BewĂ€ltigung der Corona-Pandemie fĂŒr mit dem Grundgesetz vereinbar erklĂ€rt. In der dritten Welle im FrĂŒhjahr hatte der Bund ĂŒber die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und KontaktbeschrĂ€nkungen verhĂ€ngt. Trotz des Eingriffs in verschiedene Grundrechte bestĂ€tigt … Weiter
Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die FĂŒnf-Prozent-Marke ĂŒberschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklĂ€rt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel (Foto): „Steigende Inflation in Verbindung mit manipulierten … Weiter
Drei Viertel finden besonders starke EinschrĂ€nkungen fĂŒr Ungeimpfte richtig Inzwischen dominiert das Corona-Thema wieder vollkommen die politische Agenda: Hatten Ende Oktober nur 24 Prozent Corona zu den wichtigsten Problemen in Deutschland gerechnet, so sind es diese Woche 80 Prozent. Das … Weiter
Das Auslaufen der epidemischen Notlage und die damit verbundenen Ănderungen der rechtlichen Grundlage fĂŒr weitreichende Corona-BeschrĂ€nkungen stoĂen auf ein geteiltes Echo in der Bevölkerung. 53 Prozent der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger finden das neue Infektionsschutzgesetz ab dem 25. November ohne die … Weiter
Die Koalitionsfraktionen haben heute im Finanzausschuss einen Antrag eingebracht, den MaĂnahmenkatalog fĂŒr das Corona-Sondervermögen um ein weiteres Vorhaben zu ergĂ€nzen. Um 45 Millionen Euro soll die Investitionspauschale fĂŒr die Kommunen einmalig im Jahr 2022 erhöht werden. Der finanzpolitische Sprecher der … Weiter
Der 25. November 2021 ist ein wichtiger Tag. Er erinnert daran, dass Frauen und MĂ€dchen nach wie vor Opfer von Gewalt werden. Mit diesem internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und MĂ€dchen wird seit nunmehr 40 Jahren weltweit auf Frauen … Weiter
SPD, GrĂŒne und FDP streben einen auf das Jahr 2030 vorgezogenen Kohleausstieg an. Dieser soll ĂŒber einen massiven Ausbau Erneuerbarer Energien und ĂŒber den Bau moderner Gaskraftwerke gelingen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), wirft der … Weiter
Aufarbeitung des SED-Unrechts offenbar nur noch lĂ€stige PflichtĂŒbung SPD, FDP und BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen haben den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgelegt. Zu den kultur- und medienpolitischen Vorhaben der Ampel-Parteien erklĂ€rt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann (Foto): „Abgekupfert, windelweich und … Weiter