Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische InitiativenFreitag, 12. November 2021 IT-Sicherheitslage in DeutschlandInneres und Heimat/Unterrichtung Einsatz der Spionage-Software ,Pegasus‘Inneres und Heimat/Kleine Anfrage 01. IT-Sicherheitslage in Deutschland Inneres und Heimat/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) „Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021“ ist Thema … Weiter
Kritische Bewertung der Weltklimakonferenz Parallel zu den deutlich gestiegenen Inzidenzwerten nimmt auch die Bedeutung des Themas für die Bevölkerung wieder stark zu: Hatten vor zwei Wochen nur 24 Prozent Corona zu den wichtigsten Problemen in Deutschland gerechnet, so sind es … Weiter
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische InitiativenDonnerstag, 11. November 2021 Union will mehr Schutz vor gefälschten ImpfpässenGesundheit/Gesetzentwurf Erste Ausschüsse sollen eingesetzt werdenBundestagsnachrichten/Antrag Berechnung der Stellenanteile der FraktionenBundestagsnachrichten/Antrag Wahlvorschläge für WahlprüfungsausschussBundestagsnachrichten/Antrag Zeitplan des Bundestages für 2022Bundestagsnachrichten/Antrag AfD-Fragen zum Projekt Demografiewerkstatt KommunenFamilie, … Weiter
35% gehen von weniger Arbeitsplätzen durch wachsende Klimaschutzmaßnahmen aus Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv glaubt nur eine Minderheit von 21 Prozent der befragten Bundesbürger, dass einer neuen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ein Kohleausstieg … Weiter
Die von den Fraktionen der Ampelkoalition angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes „ist eine politische Blendgranate“, sagt Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Die aktuellen Corona-Zahlen machen bundesweite Standards notwendig, die … Weiter