Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen am Sonntag. In beiden BundeslĂ€ndern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde nicht … Weiter
Einen Tag vor den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen werben die Parteien dort nochmals um die Gunst der WĂ€hlerinnen und WĂ€hler. In Erfurt wollen etwa bei der Abschlusskundgebung der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke und die Bundesvorsitzende Alice Weidel sprechen. In ThĂŒringen … Weiter
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im DĂŒsseldorfer Landtag klargestellt, dass der TatverdĂ€chtige des tödlichen Messerangriffs von Solingen sich nicht selbst gestellt hatte. TatsĂ€chlich sei einer Polizeistreife in der NĂ€he des Tatorts eine mĂ€nnliche Person aufgefallen, berichtete Reul in einer Sondersitzung … Weiter
Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg fĂŒr die umfassende Sanierung des Julius-KĂŒhn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende GebĂ€ude, das ehemals als … Weiter
Magdeburg. Der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat nach dem islamistischen Mordanschlag von Solingen vor voreiligen Schlussfolgerungen zum Waffenrecht gewarnt. âEs dĂŒrfen jetzt nicht schon wieder JagdverbĂ€nde und SchĂŒtzenvereine unter Generalverdacht stehen. Wir sehen JĂ€ger, SportschĂŒtzen und Sammler historischer … Weiter
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wĂ€hlen könnten, wĂŒrden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent fĂŒr Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten â ein neuer Höchstwert â … Weiter
Halle (ots) – Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am 7. September einen Landesverband Sachsen-Anhalt grĂŒnden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf BSW-Aufbaukoordinator John Lucas Dittrich. Nach Berlin, Brandenburg, Sachsen, ThĂŒringen und dem Saarland … Weiter
Halle (ots) – FĂŒr die zwei gleichberechtigten Vorsitz-Posten in der Linkspartei Sachsen-Anhalt gibt es drei Bewerbungen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Neben den amtierenden Chefs Janina Böttger und Hendrik Lange tritt auch der bisherige stellvertretende Vorsitzende Alexander … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert ein konsequentes Vorgehen in der Asylpolitik. In diesem Feld gelte Recht und Gesetz nicht mehr, sagt die Politikerin, deren gleichnamiges BĂŒndnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen am Sonntag antritt, bei „Welt“. Es wĂŒrden in Deutschland … Weiter
FĂŒr die Union ist die Richtung klar: zurĂŒck ins Kanzleramt. Offen ist allerdings immer noch, mit welchem Spitzenkandidaten CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Markus Söder zumindest sieht fĂŒr seine Zukunft zwei Optionen: MinisterprĂ€sident oder Kanzler. Nur: FĂŒr … Weiter