Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt der Brandmauer Osnabrück (ots). Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer Koalition mit der AfD und zieht Parallelen zur Machtergreifung … Weiter
Osnabrück (ots) – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger als Reaktion auf die angespannte wirtschaftliche Lage. „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf … Weiter
Nach dem Angriff auf Venezuela hat die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner der US-Regierung „Imperialismus in Reinform“ vorgeworfen. Zwar sei der festgenommene Staatschef Nicolas Maduro „unbestreitbar ein Tyrann“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. Die USA handeln aber klar aus Eigeninteressen, sagte die … Weiter
Franziska Brantner, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, macht sich dafür stark, bei der Landesverteidigung und gesellschaftlichen Aufgaben nicht nur junge Menschen, sondern alle Generationen zu beteiligen. Bezogen auf den Wehrdienst werde die Partei die Bundesregierung dazu auffordern, sich auf Freiwilligkeit … Weiter
Im Gespräch mit der Redaktion verteidigt Heiko Teggatz, Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, den Vorstoß von NRW-Innenminister Herbert Reul: Doppelstaatsbürger sollen künftig differenzierter in der Kriminalstatistik erfasst werden. Teggatz spricht sich klar für die Reform aus – sie ermögliche präzisere Lagebilder … Weiter
In „Meine Welt, Meine Meinung“ bei WELT analysiert FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer das grüne Dilemma um den Satz „Ich liebe Deutschland“ – ausgelöst durch ein TV-Interview mit Felix Banaszak. Fleischhauer kritisiert, dass sich grüne Spitzenpolitiker schwer mit patriotischer Rhetorik tun, gleichzeitig … Weiter
Grünen-Chefin Franziska Brantner übt im ZDF-Sommerinterview heftige Kritik an der Bundesregierung. Brantner wirft der schwarz-roten Regierung Tricks beim Klimageld und Klientelpolitik vor. Außerdem sei die CDU kein verlässlicher Partner mehr: Das „Wort eines CDUlers (ist) offensichtlich nichts mehr wert“, so … Weiter
Magdeburg/ST. Zur aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt Dorothea Frederking (Foto), medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt, anlässlich des Gastbeitrags von Ministerpräsident Reiner Haseloff in der Tageszeitung „Die Welt“: „Was Ministerpräsident Haseloff als Beitrag zur … Weiter
Der scheidende Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. «Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um … Weiter
Der politische Streit in Deutschland um die aktuell noch von der alten Bundesregierung geplante weitere Aufnahme afghanischer Ortskräfte nimmt an Schärfe zu. Nach Kritik aus der Union an diesem Vorhaben ging der grüne Bundestagsabgeordnete Andreas Audretsch seinerseits CDU- und CSU-Politiker … Weiter