Magdeburg/ST. Vor dem Hintergrund eines Briefes, der von zwölf EU-LĂ€ndern unterzeichnet wurde und die Forderung des EU-Parlaments nach Reduzierung des strengen Schutzstatus von Grauwölfen zurĂŒckweist, erklĂ€rt der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Alexander RĂ€uscher (Foto): âEs ist fachlich nicht erklĂ€rbar, … Weiter
Magdeburg / ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen kritisiert, dass der Vorschlag fĂŒr eine Enquete-Kommission zu Corona Schaufenster-Politik ist. âGrundsĂ€tzlich ist es im politischen Bereich immer angebracht, getroffene Entscheidungen zu evaluieren. Hier ist das Bundesministerium fĂŒr Gesundheit bereits tĂ€tig und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen bedauert, dass die EinfĂŒhrung einer Fahrradstaffel in Sachsen-Anhalt weiter auf die lange Bank geschoben wird. âNur in Sachsen-Anhalt fehlt eine Fahrradstaffel in den GroĂstĂ€dten. Bei der Anhörung im Innenausschuss wurde durchweg positiv aus anderen … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag befasste sich heute in einer Debatte mit Feuerwehrfahrerlaubnissen und der EinsatzfĂ€higkeit der Freiwilligen Feuerwehren Sachsen-Anhalts. Dazu erklĂ€rt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg (Foto): âOberste PrioritĂ€t hat die EinsatzfĂ€higkeit der Freiwilligen Feuerwehren … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zu § 10 Absatz 7 des derzeitigen Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2023 stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto, l.), klar: âDie vorgeschlagene Regelung der Landesregierung sieht bei ĂŒberplanmĂ€Ăigem Ausgabebedarf fĂŒr die Förderung … Weiter
Magdeburg/ST. Die deutsche Sprache und der Umgang mit ihr spielen eine wichtige Rolle fĂŒr die Entwicklung unserer Gesellschaft. Sprache ist und war schon immer mehr als nur Ausdruck zwischenmenschlicher Kommunikation. Sie ist ein Indikator fĂŒr gesellschaftliche und politische Entwicklungen und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass ein Fonds aufgelegt wird, damit Alleen vervollstĂ€ndigt werden. âDer gesamte Landtag hat einen Beschluss im Dezember 2020 gefasst. Leider ist seitdem nichts passiert. Der Alleenfonds hat sich in Mecklenburg-Vorpommern bewĂ€hrt. Im Jahr … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik der Linken an der Intel-Ansiedlung als absurd zurĂŒckgewiesen. Deren in den zurĂŒckliegenden Wochen geĂ€uĂerten Vermutungen, GerĂŒchte und Halbwahrheiten seien völlig haltlos und wĂŒrden dem Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt schaden. … Weiter
Magdeburg/ST. Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekrĂ€ftigt. âNicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE ĂŒber das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Ăffentlich-Rechtlichen Rundfunk. âVertrauen hat flĂŒchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit MĂŒhe wieder aufbauen. Dem … Weiter