Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.
„Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Deutschland bringt der Großteil der Bürgerinnen und Bürger ein hohes Vertrauen entgegen. Aber: Der Skandal um die Intendanz des RBB sowie fragwürdige Führungsentscheidungen in anderen Anstalten im letzten Jahr haben dieses Vertrauen untergraben“, so Holger Hövelmann (Foto), der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, in seiner heutigen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Die Parlamentarier wollen mit der Enquete-Kommission Impulse für Reformen aussenden und mit dem Handeln in der Kommission auch das Vertrauen wiederherstellen, was Sachsen-Anhalt mit dem Stopp der Rundfunkbeitragserhöhung 2020 medienpolitisch verloren hat.
Holger Hövelmann dazu: „Mit dieser Enquete-Kommission verbinde ich die Hoffnung einer Befriedung und Versachlichung der Debatte. Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk braucht es Veränderungen, damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sichergestellt bleibt.“
Foto (c) SPD Sachsen-Anhalt