Hat in Nordhausen künftig ein AfD-Oberbürgermeister das Sagen? Der Politologe Werner Patzelt analysiert bei WELT den stetig zunehmenden Erfolg der AfD: „Die etablierten Parteien haben geglaubt, durch das Verschweigen des Migrationsthemas könnten sie diese Quelle der AfD-Popularität austrocknen.“ Text/Foto: Welt … Weiter
Zum Wohnungsbaugipfel am Montag im Kanzleramt drängt Felix Pakleppa (Foto), Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, auf einen Richtungswechsel in der Wohnungsbaupolitik: „Vor dem Montag sind die Erwartungen immens. Noch nie hat ein ganzer Wirtschaftszweig so gespannt auf einen Termin im politischen … Weiter
Die AfD hat die Chance, im thüringischen Nordhausen ihr bundesweit erstes Oberbürgermeisteramt zu gewinnen. Die Entscheidung fällt an diesem Sonntag bei einer Stichwahl, zu der knapp 37.000 Wahlberechtigte aufgerufen sind. Der AfD-Kandidat, der 61 Jahre alte Unternehmer Jörg Prophet, hat … Weiter
München/Bonn, 23. September 2023. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine Lösung und eine Wende in der deutschen Migrationspolitik. Das Land sei völlig überfordert, bei so vielen Menschen sei Integration nicht zu schaffen. Nötig seien jetzt ein Deutschlandpakt gegen … Weiter
Spitzen-Grüne im Bundestag sieht Belastungsgrenze nicht überschritten – „Kommunen dauerhaft unterstützen“ Osnabrück (ots). Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge (Foto), sieht Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht an der Belastungsgrenze. „Ich halte es für unverantwortlich, jetzt den Eindruck zu … Weiter
Zur ersten Lesung des Krankenhaustransparenzgesetzes in der heutigen Bundestagssitzung erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß (Foto): „Die heutige Debatte zeigt sehr deutlich, wie chaotisch das Verfahren zur Krankenhausreform in Deutschland läuft. Die große Reform, die den … Weiter
Italien setzt in Sachen Lampedusa ausgerechnet auf die Unterstützung von Ursula von der Leyen (CDU), die erst vor wenigen Tagen in ihrer „Ansprache zur Lage der Union“ wahrheitswidrig verkündete, die EU habe die Migration im Griff. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel … Weiter
Zehntausende Menschen haben am 20. September bundesweit gegen das Krankenhaussterben und die sich daraus ergebenden Engpässe in der Krankenhausversorgung demonstriert. Die Teilnehmer forderten einen Inflationsausgleich und faire Finanzierungsbedingungen, um die wirtschaftliche Notlage der Krankenhäuser zu beenden. Die zentrale Kundgebung mit … Weiter
Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten „Zeitenwende-Rede“ von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. „Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte“, so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfülle Deutschland das … Weiter
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich heute für eine Verlängerung und Modifizierung der aktuellen Strompreisbremse ausgesprochen. Neben einem garantieren Strompreis für private Verbraucher*innen und für Einrichtungen der Daseinsvorsorge sowie Kleine- und Mittlere Unternehmen brauche es auch einen zeitlich befristeten wettbewerbsfähigen … Weiter