SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter
Bonn/Berlin, 10. Dezember 2023. Der Vorsitzende der Jusos Philipp TĂŒrmer (Foto) fordert am Rande des SPD-Parteitags in Berlin eine zĂŒgige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition. „Wir haben jetzt mehr als drei Wochen ins Land gehen lassen, seitdem wir das … Weiter
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin fĂŒr Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz erklĂ€rt im phoenix-Interview, wie 2024 der Wohnungsbau in Deutschland beschleunigt werden soll. „Wir haben ein doppeltes Problem: Das eine ist der kurzfristige Schock, die geĂ€nderten Zinsen, das andere … Weiter
Die UnterstĂŒtzung der Ukraine durch Deutschland in ihrer Abwehr gegen den russischen Angriffskrieg sieht der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Bundesminister fĂŒr Arbeit und Soziales Hubertus Heil auch zukĂŒnftig als notwendig an. âWir haben in den letzten Jahren als europĂ€ischer … Weiter
Mit der turnusmĂ€Ăigen Wahl der FĂŒhrungsriege begann am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken kandidierten erneut als Doppelspitze, Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r. Die Wiederwahl des FĂŒhrungstrios durch die rund 600 Delegierten wurde … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU und Parteichef Friedrich Merz scharf angegriffen. „CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD gegen die Ampel. Mit dieser Merz-CDU haben wir wahrhaftig die populistischste Opposition aller Zeiten“, sagte sie auf dem SPD-Parteitag. … Weiter
Vor dem SPD-Parteitag hat Juso-Chef Philipp TĂŒrmer scharf kritisiert, dass die Ampel-Regierung immer noch keine Lösung der Haushaltskrise gefunden hat. „Dass der Haushalt fĂŒr 2024 nicht mehr dieses Jahr beschlossen wird, ist eine Klatsche fĂŒr all die Menschen, die unter … Weiter
Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio eingerĂ€umt, dass es zuletzt innerhalb der Ampelkoalition zu viel Streit gegeben hat. Klingbeil (Foto) sagte, er sei zufrieden mit dem, was die Regierung auf den Weg gebracht habe. … Weiter
Mit der turnusmĂ€Ăigen Wahl der FĂŒhrungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken (Foto) kandidieren erneut als Doppelspitze, Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r. Die Wiederwahl des FĂŒhrungstrios durch die rund 600 Delegierten … Weiter
âWir mĂŒssen in Sachsen-Anhalt auf eigene Ressourcen zurĂŒckgreifen können. Eine lĂ€nderĂŒbergreifende Planung ist richtig, aber in erster Linie sind wir selbst fĂŒr die Sicherstellung der Luftrettung verantwortlich.“ RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Fraktion im Landtag von … Weiter