Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht erste Anzeichen einer Erholung in der Bau- und Immobilienbranche. Sie wolle die Krise nicht kleinreden, aber es gebe noch einen Auftragsberg, der zeige, dass in Zukunft noch viel gebaut werde, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat mit Blick auf die Israel-Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betont, dass „jetzt eine Stunde der Diplomatie“ sei. Die Lage in Nahost sei nach dem ersten direkten Angriff des Irans auf Israel „dramatisch“, sagte Klingbeil … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff des Iran auf Israel scharf verurteilt. Am Rande seines China-Besuchs warnte er vor „jeder weiteren Eskalation“ in der Region und mahnte Besonnenheit an. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen.“ … Weiter
Verbandschef: Jeder vierte Kunde ist im Renten-Alter – Aufnahmestopps und Wartelisten Osnabrück (ots) – Immer mehr alte Menschen in Deutschland versorgen sich bei Tafeln mit Lebensmitteln. Darauf hat Dachverbands-Chef Andreas Steppuhn (Foto) im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Magdeburg. Die SPD in Sachsen-Anhalt und ihre Landesvorsitzende Juliane Kleemann (Foto) fordern dringend Maßnahmen zur Sicherung und gerechten Verteilung der Schulsozialarbeit im Land. Trotz der erfolgreichen Etablierung des ESF+ Programms „Schulerfolg sichern“ und dessen Fortführung zeigen die jüngsten Entscheidungen gravierende … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Innenminister des Landes Brandenburg und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen, haben heute Vormittag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Bundesweit gab es einen deutlichen Anstieg der Straftaten um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2022. Die Statistik … Weiter
Kaum eine Figur der jüngeren deutschen Zeitgeschichte polarisiert so wie der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Dabei wurde zuletzt viel über ihn gesprochen, wenig mit ihm. Das ändert sich mit diesem Film. Hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine seine … Weiter
Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge um 5,5 Prozent auf fast sechs Millionen gestiegen. Insgesamt seien der Polizei 5,94 Millionen Delikte gemeldet worden, zitierte die „Welt am Sonntag“ aus der Polizeilichen Kriminalstatistik, die … Weiter
Die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf einen Entwurf für eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylbewerber geeinigt. Das teilten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP mit. In der Formulierungshilfe heißt es, die Bezahlkarte … Weiter
Altkanzler Gerhard Schröder hat seine SPD scharf kritisiert. Traurig mache ihn „die Provinzialität der gegenwärtigen Führungsfiguren“, sagte er der „SZ“. „Wenn ich bei 15 Prozent gewesen wäre, wäre ich sofort zurückgetreten.“ Die SPD sei mal eine Partei gewesen, die sich … Weiter