Pasbrig: Lassen Sie uns ein Tempolimit verabreden. Die AFD Fraktion hat eine aktuelle Debatte „Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel beantragt: Pasbrig: Das Problem bei der Einbringung der AFD-Inhalte ist wie so oft Folgendes: Phrasendrescherei … Weiter
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ist heute bei einem Schnelltest positiv auf Covid 19 getestet worden. Ein Schnelltest gestern Abend war noch negativ; der Schnelltest heute Morgen fiel dann leider positiv aus. Minister Habeck geht es gut, er hat aktuell … Weiter
Nach dem Rückzug des Virologen Christian Drosten aus der Kommission, die die Corona-Maßnahmen während der Pandemie unabhängig bewerten soll, hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach enttäuscht gezeigt. „Wenn jemand wie Herr Drosten diese Arbeit nicht mehr macht, ist das ein großer … Weiter
Magdeburg. In der gemeinsamen Video-Schalte der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag angekündigt, dass die Empfehlung des Robert-Koch-Institutes (RKI) hinsichtlich der Isolations- und Quarantänedauer angepasst wird. Auf dieser Grundlage wollen die Länder ihre Isolations- und Quarantäneregelungen überarbeiten. Im Wesentlichen … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat heute nach 2./ 3. Beratung den Gesetzentwurf zur Absenkung der Kostenbelastung durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher beschlossen. Dazu Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto): „Die vorgezogene Absenkung der … Weiter
Magdeburg. Für eine individuelle ergänzende Unterstützung von Opfern von Gewaltdelikten soll es auf Initiative der Koalitionsfraktionen zukünftig einen Opferhilfsfonds geben. Dieser Fonds soll pro Haushaltsjahr mit 50.000 Euro ausgestattet werden. Das hat der Landtag heute beschlossen. Die rechtspolitische Sprecherin der … Weiter
Arbeitsgruppe hat Arbeit aufgenommen Die Nachricht über die Entscheidung von Intel, ein großes Werk in Sachsen-Anhalt zu bauen hatte für viel Freude und Zustimmung gesorgt. Jetzt, einen Monat später fand im Landesverwaltungsamt das erste Arbeitsgespräch zwischen Vertretern des Unternehmens und … Weiter
Magdeburg. Zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs hat der Landtag heute beschlossen, dass sich die Landesregierung für die modellhafte Erprobung eines „365-Tage-Tickets“ einsetzt. Darüber hinaus sollen mit der Evaluierung des Azubi-Tickets wertvolle Informationen zum Nutzerverhalten von jungen Menschen beim … Weiter
Berlin (ots) – Der Linken-Außenpolitiker Gregor Gysi (Foto) hat das Nein seiner Partei zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine verteidigt. Im rbb24 Inforadio sagte Gysi am Donnerstag, der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunionen im 2. Weltkrieg habe zu 27 … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Einführung einer Fahrradstaffel für die Polizei in Sachsen-Anhalt. Dafür hat sie in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht. „Noch immer adressiert eine Vielzahl der durchgeführten Polizeikontrollen ausschließlich die Radfahrenden selbst. Es fehlt … Weiter