Zwei Männer, die unterschiedlicher kaum sein könnten: Habeck und Lindner. Gezwungen, zusammenzuarbeiten, gefangen im Dauerzoff, getrieben von ihren Parteien. Wer sind sie? Wohin steuern sie? Der passionierte Sportwagenfahrer und der sensible Kinderbuchautor. Der eine Finanzminister, der andere Wirtschaftsminister. Sie müssen … Weiter
Osnabrück (ots) – Mehr als jede vierte Frau verdient unter 14 Euro in der Stunde. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. „Die … Weiter
Eine bundesweite Umfrage des Deutschen Richterbundes ergab, dass die Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt einen Rückgang der offenen Verfahren seit 2021 zu verzeichnen haben. Dazu erklärt Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Im bundesweiten Vergleich sind wir damit … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine Reform der Mindestlohnkommission ausgesprochen. „Wir sollten die gesetzlichen Vorgaben für die Mindestlohnkommission so verändern, dass dort Entscheidungen nur im Konsens getroffen werden können“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Esken bekräftigte außerdem die Forderung … Weiter
Die Niederlage war verheerend: Mit 24,1 Prozent erzielten CDU und CSU im Jahr 2021 ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Die Union musste in die Opposition. Es war der Absturz einer Volkspartei, die nach 16 Jahren in der Regierung inhaltlich … Weiter
Halle/MZ (ots) – Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant einen Systemwechsel bei der Vollstreckung nicht gezahlter Rundfunkbeiträge. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um jährlich Zehntausende Fälle, in denen Haushalte oder Unternehmen in Sachsen-Anhalt trotz … Weiter
Wer auf den Rollstuhl angewiesen oder sehbehindert ist, den bremsen oft fehlende Rampen oder kaputte Aufzüge. Auch anderswo schließen Barrieren Menschen von der Teilhabe aus. Deutschland komme seinen Verpflichtungen nicht nach, kritisieren sogar die Vereinten Nationen. Barrierefreiheit: Warum geht es … Weiter
Mit einem Plädoyer für eine neue große Koalition aus Union und SPD nach der Bundestagswahl 2025 hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder scharfe Kritik aus den Ampel-Parteien geerntet. „Wenn man sich die zentralen Felder der Politik anschaut von der Wirtschafts- über … Weiter
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat aufgerufen, die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wieder zu erhöhen. Nötig sei eine „nachhaltige wirtschaftliche Dynamik“, sagte er beim FDP-Bundesparteitag. „Wir sind davon überzeugt, dass Deutschland erheblich mehr Potenzial hat, als es gegenwärtig zum Ausdruck kommt. … Weiter
Angesichts der schwachen Wachstumserwartungen schlagen Wirtschaftsvertreter Alarm und fordern von der Regierung, unverzüglich gegenzusteuern. Unter den Industrieländern rangiert Deutschland auf dem letzten Platz. Die Folge: Kapital fließt ab, Unternehmen verlagern ihre Produktion ins Ausland und bauen Stellen ab. Gleichzeitig fehlen … Weiter