Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett Die seit Monaten vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorangetriebene Apothekenreform wurde nicht in der heutigen Kabinettsitzung behandelt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Arzneimittel und Apotheken, Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): … Weiter
Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind derzeit nur noch 23 Prozent der Bundesbürger zufrieden – ein nochmaliger Rückgang von 11 Prozentpunkten gegenüber dem Juli des letzten Jahres. Mittlerweile drei Viertel (76%) der Bundesbürger sind mit Scholz‘ Arbeit weniger … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien zwei Punkte hinzu und verbessern sich auf 32 Prozent. Die AfD und das BSW geben jeweils einen Punkt ab und liegen in dieser Woche bei 16 bzw. 7 Prozent. Die Linke kann sich … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Compact-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel äußert sich wie folgt dazu: „Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit … Weiter
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat zum 70. Geburtstag von Angela Merkel am Mittwoch eine zwiespältige Bilanz ihrer Kanzlerschaft gezogen. In drei Fragen würde die Union heute anders entscheiden, sagte er dem RND – bei der „massenhaften irregulären Migration seit 2015“, … Weiter
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist zuversichtlich, dass die vollumfängliche Sanierung der Bahnstrecken in Deutschland bis 2031 gelingen kann. „Es ist gut vorbereitet, die Kapazitäten sind bei der Bauindustrie vorhanden, die Materialien sind da. Also es gibt keinen Grund, warum das … Weiter
Während in den vergangenen Wochen die Verfassung von Präsident Biden im Mittelpunkt der Berichterstattung über den US-Wahlkampf stand, sorgt nun ein Angriff auf Donald Trump für Entsetzen. Der ehemalige US-Präsident ist bei einem Wahlkampfauftritt durch Schüsse leicht verletzt worden. Das … Weiter
Bürgergeld-Bezieher werden infolge der geplanten Verschärfungen nach Darstellung des FDP-Fraktionschefs Christian Dürr teils stärker gefordert werden als im früheren Hartz-IV-System. „Das neue Bürgergeld wird teilweise härter und vor allem treffsicherer sein als Hartz IV – mit wirksamen Sanktionen, die nicht … Weiter
Magdeburg. Am Montag, 15. Juli 2024, startet die nächste Bewerbungsphase für das „Weltenretter-Stipendium“: Es ist eine der Maßnahmen, um das Lehramtsstudium aufzuwerten, den Beruf des Lehrers bzw. der Lehrerin attraktiver zu gestalten und langfristig eine bessere Unterrichtsversorgung an den Schulen … Weiter
Justizminister Marco Buschmann spricht sich für eine Kürzung von Sozialleistungen für Asylbewerber aus, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland einreisen. „Es gilt das Dublin-System, wonach der EU-Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem dieser die EU betreten hat, … Weiter