Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, … Weiter
Die ARD hat heute den Start eines gemeinsamen digitalen Kulturangebots unter Federführung des MDR für 2022 angekündigt. Deutschlandradio und ZDF wollen sich an dem Angebot publizistisch beteiligen. Außerdem soll die Kulturkoordination des ARD-Senderverbunds künftig vom MDR wahrgenommen werden. Die medienpolitischen … Weiter
Heute hat die ARD bekannt gegeben, die neue Kulturplattform beim mdr Thüringen anzusiedeln. Die Programmkoordination Kultur wechselt zudem vom Bayerischen Rundfunk ins Funkhaus Halle nach Sachsen-Anhalt. Zu den Strukturplänen der ARD erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen- Anhalt … Weiter
Anlässlich der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sagt Reiner Hoffmann (Foto), DGB-Vorsitzender: „Wir begrüßen das Zustandekommen der ersten Ampel-Regierung und den politischen Aufbruch, den das neue Bündnis verspricht. Viele Themen in Richtung eines sozial-ökologischen Wandels … Weiter
Im Anschluss: „ZDF spezial: Ampel einig“ Auf einer Pressekonferenz stellen SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vor. Nach knapp fünfwöchigen Verhandlungen kommen die Ampel-Parteien damit ihrer Ankündigung nach, noch im November einen Vertrag fixiert zu haben. Wer sich wo … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien gegenüber der Vorwoche unverändert. So kommt die SPD weiterhin auf 24 Prozent, die Union auf 22 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent und die FDP auf 12 Prozent. Auch die … Weiter
Rechtliche Schritte im Koalitionsvertrag verankern Die zukünftige Ampel-Koalition ist aufgefordert, den Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel mit allen Mitteln fortzusetzen und nicht abzuschwächen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand (Foto): „In einem … Weiter
Die heutige Sitzung des Finanzausschusses zum Nachtragshaushalt und Corona-Sondervermögen bezeichnet Olaf Meister (Foto), finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, als kolossalen Fehlstart. „Die Landesregierung sah sich heute leider nicht in der Lage, auf Fragen der Abgeordneten zu einzelnen Punkten … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (Foto) will seine Partei familienfreundlicher machen. „Zuallererst wird die CDU mit mir als Vorsitzenden ein sehr familienfreundlicher Arbeitgeber werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Man gehe mit gutem Beispiel voran. „Auszeiten, die … Weiter
Ausweitung der 3G-Regel, Erweiterung der Testpflicht in Krankenhäusern und Heimen sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht: Der Bundesrat hat heute dem am Vortag vom Deutschen Bundestag beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit wird auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert. „Die Lage ist ernst, wir … Weiter