RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Corona-Krise: 61 Prozent sehen zwischen Scholz und Merkel keinen Unterschied – 55 Prozent gegen Schulschließungen, 70 Prozent fĂŒr allgemeine Impfpflicht

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Lediglich 9 Prozent der BundesbĂŒrger haben den Eindruck, dass Olaf Scholz im Vergleich zu Angela Merkel in der Corona-Krise bisher entschlossener und entscheidungsfreudiger agiert. 25 Prozent meinen hingegen, Scholz agiere in der Corona-Krise weniger entschlossen und entscheidungsfreudig als seine VorgĂ€ngerin … Weiter

Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

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Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf lĂ€ngere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister fĂŒr Kultur und Medien Rainer Robra zurĂŒck. Die MZ hatte nach einem GesprĂ€ch … Weiter

Corona-Pandemie: Katja PĂ€hle spricht sich fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht aus

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Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht aus. Die EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. GruppenantrĂ€ge, VorschlĂ€ge zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter

Corona-Pandemie: CDU-Fraktion spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Deren EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Eine Entscheidung muss allerdings auf Bundesebene erfolgen. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias … Weiter

Haushalt 2022: CDU-Fraktion schlÀgt Sondersitzung des Landtages vor

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg zum Jahresauftakt unter anderem zum Zeitplan des Haushaltsplanentwurfs 2022 verstĂ€ndigt. Die Einbringung soll wĂ€hrend einer Sondersitzung des Landtages am 7. MĂ€rz erfolgen. Dazu erklĂ€rt der finanzpolitische Sprecher … Weiter

CDU-Fraktion hat nicht beschlossen, das Erste abzuschalten

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklĂ€rt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): „Die Fraktion hat sich heute … Weiter

Die Kriminalpolizei gehört nicht auf den Acker / Kohl: Das LKA muss in Magdeburg bleiben!

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Seit Beginn der Errichtung des Landeskriminalamtes (LKA) im Februar/Anfang 1991 hat diese Behörde ihren Hauptsitz in Magdeburg. Nach Feststellung von gesundheitsgefĂ€hrdenden Mineralfasern in WĂ€nden und Decken des GebĂ€udes war im Sommer 2017 ursprĂŒnglich die Sanierung beschlossen worden, welche spĂ€ter aus … Weiter

Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise nach Kiew und Moskau

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Vor ihrer Abreise nach Kiew und Moskau sagte Außenministerin Annalena Baerbock (heute 17.01.): “ Voraussetzung fĂŒr Diplomatie ist es, die Sichtweise des GegenĂŒbers zu verstehen, auch wenn man zum Teil völlig entgegengesetzter Meinung ist. Deshalb sind Antrittsbesuche wie diese gerade … Weiter

Alice Weidel: Gesund ohne Zwang

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Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt derwissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative fĂŒr Deutschland, erteilt einer … Weiter

ZDF-Politbarometer Januar I 2022 / Hohe Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz / Deutliche Mehrheit gegen die Förderung neuer Atomkraftwerke durch die EU

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Die neue Bundesregierung und der Kanzler starten mit positiven Werten ins neue Jahr. So meinen 65 Prozent aller Befragten, dass Olaf Scholz seine Sache als Bundeskanzler eher gut macht, 17 Prozent sagen „eher schlecht“ (Rest zu 100 Prozent hier und … Weiter