Tübinger Oberbürgermeister warnt vor Überlastung der Sozialsysteme Osnabrück (ots). Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer warnt angesichts hoher Asylantragszahlen vor einer Überlastung der deutschen Sozialsysteme: „Wenn wir die gesamten Ressourcen der Gesellschaft für die Neuangekommenen einsetzen, aber für die Menschen hier vor … Weiter
Vorstandsmitglied Piel: „Würde auf Rentenkürzung um acht Prozent hinauslaufen“ – Menschen in körperlich belastenden Berufen könnten Renteneintritt nicht mehr erleben Osnabrück (ots). Der DGB hat den jüngsten Rentenvorstoß der CDU scharf kritisiert. „Die CDU hübscht mit ihrem Vorschlag das Rentenniveau … Weiter
Bundesgeschäftsführer Rehbehn: „Gerichte haben ausreichend Spielraum“ – Appell an Aktivisten, keine Straftaten zu begehen Osnabrück (ots). Deutschlands Richter sehen auch angesichts der neuen Blockaden keine Notwendigkeit für schärfere Gesetze gegen Klimaschutz-Aktivisten. „Schärfere Strafgesetze braucht die Justiz nicht, um auf Rechtsverstöße … Weiter
Parteivize rechnet mit harten Strafen für Blockierer – Wer andere bei der demokratischen Willensbildung behindere, versündige sich an der Demokratie Osnabrück (ots). Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) hat die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ davor gewarnt, den FDP-Parteitag ab diesem … Weiter
Steigende Zahl von Asylbewerbern aus der Türkei nicht allein auf Erdbeben zurückzuführen – Unionsfraktion wirft Faeser Untätigkeit vor Osnabrück. Vor dem Hintergrund stark steigender Asylbewerberzahlen aus der Türkei fordert die Unionsfraktion die Bundesregierung auf, die Migrationsbewegung einzudämmen. „Ich erwarte von … Weiter
Ex-Umweltminister bezeichnet Ausstieg als richtig und notwendig – Kernkraft spiele für Versorgungssicherheit keine Rolle mehr Osnabrück (ots). Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hält das Abschalten der verbliebenen drei Atommeiler an diesem Samstag für einen historischen Moment. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Landsberg fordert „Kraftakt von Bund und Ländern“ – Weiterhin Zahl der Asylanträge hoch Osnabrück (ots). Die Kommunen in Deutschland haben Bund und Länder zu mehr Unterstützung in Sachen Migration aufgerufen. Gerd Landsberg (Foto), Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte … Weiter
Aber: „Ruf nach Verhandlungen ist nicht naiv“ – Kurschus fordert Veranstalter auf, Extremisten kein Podium zu bieten Osnabrück (ots). Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus (Foto) will in diesem Jahr nicht an Ostermärschen teilnehmen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Kurschus betont wachsende Nähe von Protestanten und Katholiken in Deutschland Osnabrück (ots). Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus (Foto) spricht im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) über die Nähe zwischen Protestanten und Katholiken, übt aber auch deutliche Kritik. Kurschus sagte, … Weiter
Von Sachbeschädigung bis zu körperlichen Übergriffen – BKA: Mittlerweile überwiegen anti-ukrainische Taten Osnabrück (ots). Etwa 6000 Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg hat es seit dem russischen Angriff in Deutschland gegeben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ mit Verweis auf Angaben … Weiter