Osnabrück (ots). An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Das hat eine Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bei den Gerichten ergeben. Demnach stehen in 407 Verfahren Entscheidungen aus. Spitzenreiter ist Nordrhein-Westfalen: Beim Oberverwaltungsgericht in … Weiter
Vor allem Personen aus dem rechten Spektrum ausgereist – Kaum Ausreisen verhindert Osnabrück (ots). Nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden haben bislang mindestens 29 Extremisten und politisch motivierte Straftäter im Ukraine-Krieg gekämpft, die zuvor aus Deutschland ausgereist waren. Das berichtet die „Neue … Weiter
Andreas Gassen beklagt „lange Liste an Versäumnissen“ und fordert „ehrliche Bilanz“ Osnabrück (ots). Kassenärztechef Andreas Gassen wirft Bund und Ländern vor, keine Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen zu haben: „Die Liste der Versäumnisse ist lang“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen … Weiter
Bestseller-Autorin will, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt neu gedacht wird Osnabrück (ots). Fatma Aydemir fordert, in der Gesellschaft nicht mehr zwischen Alteingesessenen und Zuwanderern zu unterscheiden. „Ich denke, es ist Zeit, das Wort ,Integration‘ zu entsorgen. Die Idee, dass es eine Einheit … Weiter
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert höhere Löhne Osnabrück (ots). Jeder fünfte vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Deutschland muss mit einem Bruttogehalt von 2500 Euro oder weniger auskommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch (c) hervor, … Weiter
Ex-Ifo-Präsident fordert „neue Entspannungspolitik gegenüber großen Mächten“ – „Die Erderwärmung zu bremsen ist wichtiger als die Frage, wo welche Ländergrenzen gezogen werden“ Osnabrück (ots). Ex-Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn (Foto) hat die Energiewende der Ampelregierung massiv kritisiert und ein Ende deutscher und … Weiter
Linke fordert: Auch AfD-Veranstaltungen beobachten Osnabrück (ots). Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen in Deutschland mehr als verdoppelt. Gut 15.700 Menschen nahmen an Kundgebungen der extremen Rechten teil. 2021 … Weiter
Vorsitzende Engelmeier fordert schnelle Einführung der neuen Leistung – „Beschämend, dass FDP Handbremse zieht“ Osnabrück (ots). Im Streit um die Finanzierung der geplanten Kindergrundsicherung hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) Forderungen der Grünen nach mehr Haushaltsmitteln bekräftigt. Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier (Foto) … Weiter
VdK-Präsidentin Bentele: Hauswirtschaft und Rechtsanspruch auf Tagespflege nötig Osnabrück (ots). Angesichts der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen im Heim mit Sozialhilfe verlangt der Sozialverband VdK von der Politik Vorrang für die Pflege von Angehörigen zu Hause. Die VdK-Präsidentin Verena Bentele (Foto) … Weiter
Brysch: „Das Zuschauen der Ampel-Koalition muss ein Ende haben“ Osnabrück (ots). Angesichts der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen im Heim mit Sozialhilfe sieht der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch (Foto), einen „Kosten-Tsunami in der Altenpflege“ und fordert von der … Weiter